TOP Ö 7.4: Genehmigung einer Umbuchung einer Verpflichtungsermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2017 für die Maßnahme "Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Paradeplatzes, des Domplatzes zwischen Paradeplatz und Domstraße, des kleinen Platzes amDom und des Domplatzes zwischen Domstraße und Domgasse"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in der Höhe von insgesamt 526.000 € für die Maßnahme „Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Paradeplatzes, des Domplatzes zwischen Paradeplatz und Domstraße, des kleinen Platzes am Dom und des Domplatzes zwischen Domstraße und Domgasse“. Dafür entfällt die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 250 T€ für die Maßnahme „Ausbau Straße Am Berghang“. Die Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme „Theodor-Fontane-Grundschule“ wird um 276 T€ reduziert.