Satzung über die Benutzung der stadteigenen Spielplätze - Spielplatzsatzung

Betreff
Satzung über die Benutzung der stadteigenen Spielplätze - Spielplatzsatzung
Vorlage
5/585
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage zur Beratungsdrucksache aufgeführte Satzung über die Benutzung der stadteigenen Spielplätze – Spielplatzsatzung.

Sachverhalt:

Im Jahr 2004 hat die Stadtverordnetenversammlung erstmalig eine Spielplatzsatzung beschlossen und damit das Ziel verfolgt, sowohl das Thema Kinderspiel als auch die städtischen Spielflächen gemäß Stadtentwicklungskonzept aufzuwerten. Neben der Sicherung der Kinderinteressen und –rechte soll eine Satzung auch die Position der ehrenamtlichen Spielplatzpaten stärken und die Grundlage für ordnungsbehördliche Maßnahmen bieten.

Die Neufassung berücksichtigt die in den letzten neun Jahren gemachten Erfahrungen im Umgang mit der Satzung und selbstverständlich Änderungen in den gesetzlichen Grundlagen. Im Anhang finden Sie eine Übersicht der Veränderungen im Vergleich der Satzungen.

Dr. Ingo Wetter              

Fachbereichsleiter Bürgerdienste

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Anlagen:

-          Satzung über die Benutzung der stadteigenen Spielplätze – Spielplatzsatzung

-          Gegenüberstellung der Fassungen 2004 - 2013