Bebauungsplan Nr. 89 "Kita-Standort Krausestraße" hier: Aufstellungsbeschluss

Betreff
Bebauungsplan Nr. 89 "Kita-Standort Krausestraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage
5/655
Aktenzeichen
4.61/Wi
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Kita-Standort Krausestraße“ für das Gebiet der Flurstücke 123 teilweise und 373 teilweise der Flur 151; Gemarkung Fürstenwalde/Spree.
  2. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt werden.

Sachverhalt:

Ein privater Investor plant die Errichtung einer Kindertagesstätte mit 72 Plätzen im Gebiet des Rahmenplanes „Ketschendorfer Feldmark“. Es sollen je 36 Plätze im Kinderkrippen- und im Kindergartenbereich entstehen. Mit dem Neubau soll ein Ersatz für eine in der Gersdorfstraße vorhandene Einrichtung geschaffen werden, verbunden mit einer Erhöhung der Gesamtkapazität um 19 Plätze.

Um die Kindertagesstätte am avisierten Standort an der Krausestraße realisieren zu können, wird für diesen Bereich die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.

Das ca. 0,4 ha große Plangebiet befindet sich östlich der Krausestraße in Fürstenwalde Süd.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 123 teilweise und 373 teilweise der Flur 151; Gemarkung Fürstenwalde/Spree. Er ist im beigefügten Übersichtsplan ersichtlich.

Im Plangebiet sollen eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Kindertagesstätte“ und eine Verkehrsfläche festgesetzt werden.

Der Bebauungsplan Nr. 89 "Kita-Standort Krausestraße" ist ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und wird im beschleunigten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Mit dem Bebauungsplan Nr. 89 wird weder die Zulässigkeit eines Vorhabens nach Anlage 1 zum Umweltverträglichkeitsgesetz (UVPG) oder eines nach Landesrecht UVP-pflichtigen Vorhabens vorbereitet oder begründet noch bestehen Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzweckes von Natura 2000-Gebieten im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes, und es soll eine zulässige Grundfläche von weniger als 20000 Quadratmetern festgesetzt werden. Damit sind die Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens gegeben.

Christfried Tschepe

Kommissarischer Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

______________________________________

Anlagen:

Übersichtsplan