Beschluss der Satzung über die Erhebung von Benutzungs- und Bestattungsgebühren auf den Friedhöfen der Stadt Fürstenwalde/Spree (Friedhofsgebührensatzung)

Betreff
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Benutzungs- und Bestattungsgebühren auf den Friedhöfen der Stadt Fürstenwalde/Spree (Friedhofsgebührensatzung)
Vorlage
5/704
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Erhebung von Benutzungs- und Bestattungsgebühren auf den Friedhöfen der Stadt Fürstenwalde/Spree (Friedhofsgebührensatzung).

Sachverhalt:

Gemäß § 6 Absatz 3 Satz 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg sind Benutzungsgebühren alle zwei Jahre neu zu kalkulieren.

Die Kalkulation für die bestehenden Gebühren erfolgte im November 2011. Die Gebührenerhöhungen werden maßgeblich durch die regelmäßig durchzuführenden Baumschauen verursacht, die Gebührensenkungen durch die Verkürzung der Liegezeit von 25 auf 20 Jahre.

Änderungen bei den Gebühren sind der Anlage 3 zu entnehmen.

In Vertretung

 

 

 

Dr. Fehse

Erster Beigeordneter

Anlagen:

Anlage 1 - Gebührensatzung

Anlage 2 - Gebührenkalkulation

Anlage 3 - Gebührengegenüberstellung