Bebauungsplan Nr. 79 "Pionierpark Ost" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Betreff
Bebauungsplan Nr. 79 "Pionierpark Ost" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Vorlage
6/DS/296
Aktenzeichen
4.61-ben
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Der Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 79 "Pionierpark Ost" vom 10.05.2012 (DS 5/435) wird aufgehoben.

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 10.05.2012 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 79 "Pionierpark Ost" gefasst.

Ziel der Planung war die Errichtung eines ca. 11 ha großen Solarparks innerhalb einer Fläche von 52 ha Größe auf der Konversionsfläche Pionierpark Ost südlich der Spree, östlich der B 168. Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan in der Anlage "Übersichtsplan Geltungsbereich" dargestellt.

Parallel wurde das Verfahren zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet.

Im Ergebnis der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 23.05.2012 bis einschließlich 25.06.2012 und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange mit Anschreiben vom 16.05.2012 hat der Vorhabenträger Abstand von seinen Planungsabsichten genommen. Es trat kein neuer Vorhabenträger in diese Planung ein.

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 79 "Pionierpark Ost" soll deshalb durch Aufhebung des am 10.05.2012 gefassten Aufstellungsbeschlusses (DS 5/435) auch formell beendet werden.

Im Auftrag

Christfried Tschepe

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

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Anlagen:

Übersichtsplan Geltungsbereich