Förderung der Biodiversität in Fürstenwalde/Spree Hier: Informationzur Förderrichtlinie

Betreff
Förderung der Biodiversität in Fürstenwalde/Spree Hier: Informationzur Förderrichtlinie
Vorlage
6/IV/717
Aktenzeichen
ge
Art
Informationsdrucksache öffentlich

Sachverhalt:

In ihrer Sitzung am 16.07.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig bei einer Enthaltung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Gut für Fürstenwalde – Vielfalt und Lebensräume von Arten sichern“. Unter Nr. 2 des Antrages wurde die Stadtverwaltung beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung der Biodiversität in der Stadt zu erstellen.

In der Fortsetzung der 40. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses wurde am 31.05.2017 nach umfangreichen Recherchen, u.a. bei anderen Kommunen, ein Entwurf der Richtlinie zur Diskussion vorgelegt.

Grundlegend fand der Entwurf Zustimmung. Hinweise und Änderungsvorschläge der Stadtverordneten wurden geprüft und eingearbeitet, der Forderung nach Prüfung durch die Rechtsstelle der Stadtverwaltung wurde nachgekommen und das Fördermittelmanagement war an der Erarbeitung der Richtlinie maßgeblich beteiligt.

Mit dieser Drucksache legt die Verwaltung die überarbeitete Richtlinie zur Diskussion vor. Es ist beabsichtigt, sie in die Terminkette 26.06.2018 (Stadtentwicklungsausschuss), 27.06.2018 (Hauptausschuss) und 05.07.2018 (Stadtverordnetenversammlung) als Beschlussvorlage einzubringen.

 

Umsetzungsverfahren

Die Anträge sollen in der Stabsstelle Fördermittelmamagement eingehen. Nach Prüfung der formellen Richtigkeit erfolgt die Prüfung der fachlichen Inhalte durch den Fachbereich Stadtentwicklung. Die Bescheidung erfolgt durch das Fördermittelmamagement, die fachliche Betreuung der Umsetzung wiederum durch den Fachbereich Stadtentwicklung.

Es wird vorgeschlagen, die Richtlinie mit Wirkung vom 01.08.2018 in Kraft treten zu lassen und vorerst bis zum 21.12. 2021 gelten zu lassen. Im Jahr 2021 soll es eine Evaluierung geben.

 

 

Im Auftrag

 

Christfried Tschepe

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

______________________________________

Anlagen:

  • Deckblatt
  • Förderrichtlinie (Entwurf)
  • Antragsformular (Entwurf)