Förderung der Biodiversität in Fürstenwalde/Spree, Hier: Beschluss der Förderrichtlinie

Betreff
Förderung der Biodiversität in Fürstenwalde/Spree, Hier: Beschluss der Förderrichtlinie
Vorlage
6/DS/736
Aktenzeichen
ge
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinie der Stadt Fürstenwalde/Spree zur Förderung der Biodiversität .

Dem vorgeschlagenen Umsetzungsverfahren wird zugestimmt.

Im Jahr 2021 wird es eine Evaluierung geben.

Sachverhalt:

In ihrer Sitzung am 16.07.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig bei einer Enthaltung den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Gut für Fürstenwalde – Vielfalt und Lebensräume von Arten sichern“. Unter Nr. 2 des Antrages wurde die Stadtverwaltung beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung der Biodiversität in der Stadt zu erstellen.

In der Fortsetzung der 40. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses wurde am 31.05.2017 nach umfangreichen Recherchen, u.a. bei anderen Kommunen, ein Entwurf der Richtlinie zur Diskussion vorgelegt.

Grundlegend fand der Entwurf Zustimmung. Hinweise und Änderungsvorschläge der Stadtverordneten wurden geprüft und eingearbeitet, der Forderung nach Prüfung durch die Rechtsstelle der Stadtverwaltung wurde nachgekommen und  das Fördermittelmanagement war an der Erarbeitung der Richtlinie maßgeblich beteiligt.

Mit der Drucksache   6/IV/717    legte  die Verwaltung die überarbeitete Richtlinie zur Diskussion vor  und machte Vorschläge zu deren Umsetzung. Die Abgeordneten folgten den Inhalten der  Richtlinie und den Umsetzungsvorschlägen.

 

Umsetzungsverfahren

Die Anträge sollen in der Stabsstelle Fördermittelmamagement eingehen. Nach Prüfung der formellen Richtigkeit erfolgt die Prüfung der fachlichen Inhalte durch den Fachbereich Stadtentwicklung. Die Bescheidung erfolgt durch das Fördermittelmamagement, die fachliche Betreuung der Umsetzung wiederum durch den Fachbereich Stadtentwicklung.

 

 

 

 

Im Auftrag

 

Christfried Tschepe

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

Anlagen:

             Deckblatt

             Förderrichtlinie

             Antragsformular