Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 einschließlich der Änderungsliste.

Sachverhalt:

Oberstes Ziel der Verwaltungsführung ist es, so schnell wie möglich eine rechtskräftige Haushaltssatzung 2018 aufzustellen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit haben wir uns dazu entschlossen, dies mit den Mittelanmeldungen für 2019 (bis 2022) zu verbinden. Die Verwaltung legt folglich einen Doppelhaushalt 2018/2019 vor.

Die Eckdaten des Doppelhaushaltes 2018/2019 sind in den beiliegenden Dokumenten Rohhaushalt – Ergebnishaushalt und Rohhaushalt – Finanzhaushalt aufbereitet. Der Rohhaushalt umfasst alle begonnen Maßnahmen, vertraglichen Verpflichtungen und Pflichtkosten wie beispielsweise Personalkosten. Alles Weitere ist auf zwei Prioritätenlisten (Prioritätenliste Ergebnishaushalt und Prioritätenliste Finanzhaushalt) festgehalten und soll zur Bedarfsanerkennung durch die Stadtverordnetenversammlung gesondert beschlossen werden.

In einer gemeinsamen Haushaltsklausur wollen wir die beiden oben bezeichneten Listen durcharbeiten und einen rechtskräftigen Haushaltsentwurf erarbeiten. Die Haushaltsklausur soll an einem Wochenende (Samtstag und Sonntag) zwischen dem 22.10. und 18.11.2018 stattfinden. Es sollen jeweils 2 „Haushaltsexperten“ aus einer Fraktion an dieser Veranstaltung teilnehmen. Die Terminabfrage läuft bereits.

Matthias Rudolph

Bürgermeister

 

 

Anlagen:

  1.  Rohhaushalt 2018-2022 Ergebnishaushalt
  2. Rohhaushalt 2018-2022 Finanzhaushalt
  3. Prioritätenliste 2018-2022 (Ergebnishaushalt)
  4. Prioritätenliste 2018-2022 (Finanzhaushalt)
  5. Stellenplan mit Erweiterung 2018
  6. Stellenplanübersicht 2019