Umbenennung eines Weges im Gebiet Ausbau Ost

Betreff
Umbenennung eines Weges im Gebiet Ausbau Ost
Vorlage
6/DS/826
Aktenzeichen
4.61-mw
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den in Anlage 1 dargestellten Eigentümerweg im Gebiet Ausbau Ost, gebildet aus den Flurstücken 278/2, 381 und 386 der Flur 96, entsprechend des Mehrheitsvotums der Wegeigentümer in Rosengartenweg umzubenennen.

Sachverhalt:

Vorgeschichte

Im gesamten Gebiet Ausbau Ost ist aufgrund der einheitlichen Straßen- und Wegbezeichnungen („Ausbau Ost“) und der überkommenen ungeordneten Hausnummernverteilung ein schnelles und zielgerichtetes Auffinden bestimmter Grundstücke kaum möglich. Dies wirkt sich nachteilig für die Nutzer der Grundstücke aus, da die Hausnummerierung die Ordnungs- und Erschließungsfunktion im Interesse der Allgemeinheit an einer klar erkennbaren Gliederung des Stadtgebiets nicht erfüllt.

Die Stadt Fürstenwalde/Spree ist als örtliche Ordnungsbehörde gemäß §§ 1, 3, 4, 5 und 13 Ordnungsbehördengesetz (OBG) aufgefordert, eine dauerhaft geeignete Lösung zu finden, um Orientierungsschwierigkeiten und Verwechslungen zu vermeiden. Unter Beachtung der Grundsätze der Erforderlichkeit, Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit wurde gemäß § 14 Abs. 1 OBG festgestellt, dass nur durch die eigenständige Benennung der Wege im Gebiet Ausbau Ost eine Lösung gefunden werden kann, die dauerhaft dazu geeignet ist, eine für jeden nachvollziehbare Hausnummerierung zu ermöglichen.

Die Stadt Fürstenwalde/Spree hat in der Vergangenheit bereits zwei Wege im Gebiet Ausbau Ost umbenannt: Es handelt sich um den Morgenländerweg (Drucksache 6/028 mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2014) und Zum Gleis (Drucksache 6/100/1 mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015). Jetzt soll der Weg neu benannt werden, der aus den Flurstücken 278/2, 381 und 386 der Flur 96 gebildet wird. Dieser Weg befindet sich östlich der beiden schon umbenannten Wege und ist in Anlage 1 dargestellt.

Verfahren

Der etwa 230 m lange Weg befindet sich im gemeinsamen Eigentum der meisten Eigentümer der angrenzenden Grundstücke, wobei die Flurstücke 381 und 386 einer anderen Eigentümergemeinschaft gehören als das Flurstück 278/2. Insgesamt handelt es sich um 21 Parteien. Diese wurden im September/Oktober 2018 angehört. Eine der Parteien konnte erst im November angehört werden, da die notwendige Amtshilfe zur Ermittlung der aktuellen Adresse nicht vorher erfolgte.

Die Parteien wurden über die geplante Maßnahme informiert und es wurde ihnen im Rahmen der Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Gelegenheit gegeben, sich zu der geplanten Umbenennung zu äußern. Weiterhin wurde ihnen die Möglichkeit gegeben, bis zu drei Namen vorzuschlagen, da sie als Eigentümer das Erstvorschlagsrecht für die neue Wegbezeichnung besitzen. Als Anregung hat die Stadtverwaltung die Bezeichnungen Pflaumenbergeweg, Rosengartenweg und Tonpfeifenweg gegeben. Die Eigentümer konnten die angeregten Bezeichnungen aufgreifen, abwandeln oder auch gänzlich andere Namen vorschlagen.

Zum Ziele der einheitlichen Benennung des Weges wurden die Stellungnahmen aller Parteien gleich gewichtet, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer der Eigentümergemeinschaften. Innerhalb der Anhörungsfrist gingen sieben Stellungnahmen ein. Alle Stellungnehmenden erklärten ihr Einverständnis mit der Maßnahme. Nichtäußerungen werden als (passive) Zustimmung zur Maßnahme und zum Namensvorschlag der anderen Eigentümer gewertet, da dieses Vorgehen in den Anhörungsschreiben ausdrücklich so dargestellt wurde. Demnach besteht breites Einvernehmen mit der geplanten Umbenennung.

Namensvorschläge

Alle Stellungnehmenden schlugen neue Wegbezeichnungen vor. Der Name Rosengartenweg wurde mit sechs Stimmen am häufigsten vorgeschlagen. Er war bei jedem dieser Vorschläge die Erstwahl. Der Name bezieht sich auf die Kleingartenanlage „Rosengarten“, die direkt am Wege liegt. Der Weg dient als Erschließung der Gartengrundstücke. Durch die inhaltliche Verknüpfung des Wegnamens mit dem Namen der Kleingartenanlage besteht eine positive Wechselwirkung, die das Auffinden der Grundstücke erleichtern sollte: Denjenigen, denen die Kleingartenanlage bekannt ist, wird sich die Lage des Weges schnell erschließen. Genauso wird die Kleingartenanlage leichter aufzufinden sein, wenn der Wegname eine örtliche und überörtliche Bekanntheit erreicht hat. Dies kann spätestens mit dem Einpflegen in Stadtplänen, Onlinekarten und Navigationsgeräten angenommen werden.

Der Name Pflaumenbergeweg erhielt insgesamt vier Stimmen, davon eine Erstwahl. Er bezieht sich auf die Pflaumenberge, welche sich südlich des Weges befinden. Die Pflaumenberge sind eine bei der Fürstenwalder Bevölkerung beliebte Naherholungswaldfläche als Teil des Stadtforstes.

Der Name Am Rosengarten erhielt eine Stimme (Zweitwahl). Sein Bezug entspricht dem des Vorschlags Rosengartenweg (s.o.).

Ebenfalls eine Stimme (Drittwahl) erhielt der Vorschlag Rosensteig. Die Rose ist die „Königin der Blumen“. Sie ist eine beliebte Zierpflanze. Der Vorschlag bezieht sich auf den namensgebenden Bestandteil des Namens der Kleingartenanlage „Rosengarten“. Die Endung „-steig“ ist eine für Straßennamen vor allem in bergigen Gebieten genutzte Bezeichnung für Wege mit einer Steigung. Der betreffende Weg weist einen leichten Anstieg zu den Pflaumenbergen auf, sodass die Bezeichnung nicht unpassend ist.

Weitere Namen wurden seitens der Eigentümer nicht vorgeschlagen.

Alle Namensvorschläge erfüllen die qualitativen Kriterien zur Benennung: Sie sind hinreichend bestimmt und ausreichend eindeutig, sodass eine Verwechslungsgefahr mit bestehenden Straßen- und Wegenamen nicht anzunehmen ist. Ihr lokaler Bezug sollte das Einprägen für Ortskundige erleichtern. Die Stadtverordnetenversammlung ist frei in Ihrer Entscheidung zur Benennung des Weges. Die Verwaltung schlägt vor, dem mehrheitlichen Votum der Eigentümer zu folgen und dem Weg den Namen Rosengartenweg zu geben.

Im Auftrag

Christfried Tschepe

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

______________________________________

Anlage:

Anlage 1 Lageplan