Umsetzung des §18 a BbgKVerf als Partizipationsstrategie

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:6/DS/842  
Aktenzeichen:3.50 - SKS
Art:Beratungsdrucksache öffentlich  
Datum:27.11.2018  
Betreff:Umsetzung des §18 a BbgKVerf als Partizipationsstrategie
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache öffentlich Dateigrösse: 49 KB Drucksache öffentlich 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Rundschreiben zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung Dateigrösse: 169 KB Anlage 1 - Rundschreiben zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Text § 18a BbgKVerf Dateigrösse: 82 KB Anlage 2 - Text § 18a BbgKVerf 82 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Konzeptentwurf zur Anpassung der Hauptsatzung via Kinder- und Jugendbeteiligung Dateigrösse: 185 KB Anlage 3 - Konzeptentwurf zur Anpassung der Hauptsatzung via Kinder- und Jugendbeteiligung 185 KB

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das vorliegende Konzept zur Umsetzung des § 18a BbgKVerf als Partizipationsstrategie und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.


Sachverhalt:

Am 03.07.2018 ist das Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten vom 29.06.2018 in Kraft getreten. (siehe Anlage 1 - Rundschreiben zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVer) und sich daraus ergebender kommunaler Anpassungsbedarf)

Neu eingeführt wird hier der § 18a (Anlage 2), der  explizit auf die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen abzielt. Den Kommunen wird aufgegeben, in einem partizipativen Verfahren die jeweils geeignetsten Beteiligungsformen und –verfahren zu definieren und letztlich in den Hauptsatzungen festzuschreiben.

Für das erwähnte Verfahren unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen und ihrer professionellen Begleiter legt hier die Verwaltung einen Konzeptentwurf (Anlage 3) zur Beschlussfassung vor, der unter Einbeziehung der Fachstelle Kinder- und Jugendbeteiligung des Landes Brandenburg federführend von der Stadtjugendpflege erarbeitet wurde.


In Vertretung

 

 

 

Wichary

Erster Beigeordneter


Anlagen:

  1. Rundschreiben zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVer) und sich daraus ergebender kommunaler Anpassungsbedarf
  2. Text 18 a BbgKVerf
  3. Konzeptentwurf zur Anpassung der Hauptsatzung via Kinder- und Jugendbeteiligung