Neue Abschnittsbildung Emma-Reich-Straße

Betreff
Neue Abschnittsbildung Emma-Reich-Straße
Vorlage
7/DS/010
Aktenzeichen
4.66
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss vom 07.03.2019 zur DS-Nr.: 6/DS/856 wird aufgehoben.

Es wird die Bildung des

2. Abschnitts der Emma-Reich-Straße vom Heuweg bis zur Kabelwerkstraße/ Annemirl-Bauer-Straße und des

3. Abschnitts der Emma-Reich-Straße von der Kabelwerkstraße/ Annemirl-Bauer-Straße bis zur Langewahler Straße beschlossen.

 

Sachverhalt:

Die im Rahmen des Bauvorhabens Erschließung Ketschendorfer Feldmark 1. Bauabschnitt begonnene Herstellung der Emma-Reich-Straße von der Krausestraße bis zum Heuweg wird im 2. Bauabschnitt bis zur Langewahler Straße weitergeführt.

 

Durch die Emma-Reich-Straße werden außer dem neuen Wohnbaugebiet auch private Grundstücke erschlossen.

 

Die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke sind nach der „Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen“ an den Kosten für die Herstellung der Straße zu beteiligen.

 

Für die Erhebung der Erschließungsbeiträge für den 1. Abschnitt der Emma-Reich-Straße wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2016 (DS-Nr.: 6/DS/388) die Bildung des Straßenabschnitts von der Krausestraße bis zum Heuweg beschlossen.

 

Für den 2. Abschnitt der Emma-Reich-Straße wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2019 (DS-Nr.: 6/DS/856) die Bildung des Straßenabschnitts vom Heuweg bis zur Langewahler Straße beschlossen.

 

Da der darin enthaltene Teilbereich zwischen der Kabelwerkstraße und der Langewahler Straße aber bereits vor dem Bau der Emma-Reich-Straße befestigt war, sind hierfür keine Erschließungsbeiträge zu erheben. Für diesen Teilbereich ist ein gesonderter Abschnitt zu bilden.

 

Deshalb muss der Beschluss vom 07.03.2019 zur DS-Nr.: 6/DS/856 Bildung des 2. Abschnitts Emma-Reich-Straße aufgehoben und ein neuer Beschluss gefasst werden.

 

 

im Auftrag

 

Christfried Tschepe

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung