Begründung einer Städtepartnerschaft

Betreff
Begründung einer Städtepartnerschaft
Vorlage
7/DS/094
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, mit der Stadt Königs Wusterhausen eine Partnerschaft auf Augenhöhe anzustreben. Beide Städte verbinden Ziele, vergleichbare Strukturen und gleiche Herausforderungen als große Berliner Umlandgemeinden. Eine Partnerschaft kann daher zu einer Vielzahl von Synergieeffekten für beide Seiten führen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Erklärung zur Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Fürstenwalde vorzubereiten.

Sachverhalt:

Eine Städtepartnerschaft ist eine Partnerschaft zwischen zwei Städten mit dem Ziel, sich kulturell und wirtschaftlich auszutauschen. Die meisten Städtepartnerschaften bestehen zwischen Städten und Gemeinden in verschiedenen Ländern. Fürstenwalde/Spree unterhält zwei Partnerschaften zu Städten in Polen, ist mit der hessischen Stadt Reinheim und freundschaftlich mit deren französischer Partnerstadt Cestas verbunden.

Bei diesen Partnerschaftsverbindungen stehen der kulturelle und sportliche Austausch im Vordergrund. Synergien und Austausche hinsichtlich der Verwaltungsaufgaben lassen sich nur schwer finden.

Um diesem sehr wichtigen Aspekt einer Städtepartnerschaft Raum zu geben, sich die Möglichkeit einzuräumen, in einem partnerschaftlichen Rahmen den Informationsaustausch der Verwaltungen, der Politik und der Vereine zu fördern, gegenseitig voneinander zu lernen, Kräfte zu bündeln, gemeinsam die Herausforderungen im Rahmen der Regionalen Wachstumskerne, des Wachstums im Berliner Umland, der Verpflichtungen des E-Governement-Gesetzes und des Onlinezugangsgesetzes gemeinsam anzugehen, möchten die Städte Fürstenwalde/Spree und Königs Wusterhausen eine Städtepartnerschaft begründen. Beide Bürgermeister pflegen seit längerer Zeit einen regen Austausch, sind gegenseitig Ansprechpartner zum Thema Wahlen, Kommunalrecht, Digitalisierung und der hauptamtlichen Feuerwehren. Sie sind als die neunt und zehnt größten Städte des Landes Brandenburg vergleichbar in Größe und Struktur, verfolgen ähnliche Ziele hinsichtlich einer modernen und zukunftsorientierten Verwaltung und dem Leben in ihren Städten mit viel Natur, einer vielfältigen Vereinslandschaft und einer lebhaften Kommunalpolitik.

Gleichermaßen wird ein entsprechendes Vorhaben für die Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen vorbereitet. Vorausgesetzt, die Beschlüsse können beiderseits ein positives Votum erfahren, ist vorgesehen, zu Beginn des 700jährigen Jubiläumsjahres der Stadt Königs Wusterhausen die Urkunden über den Städtepartnerschaftsvertrag zu unterzeichnen.

Matthias Rudolph

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