Verbesserung der Digitalausstattung an den Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree in den Jahren 2020 bis 2026

Betreff
Verbesserung der Digitalausstattung an den Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree in den Jahren 2020 bis 2026
Vorlage
7/DS/233
Aktenzeichen
3.00 - St
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmeplanung zum DigitalPakt Schule mit einem Gesamtvolumen von 1.821.891 Euro im Zeitraum bis einschließlich 2026 unter Einbeziehung der bewilligten Fördermittel in Höhe von 709.860,00 Euro umzusetzen. Entsprechend sind die Jahresbeträge in den jeweiligen Haushalten zu veranschlagen.

 

Ferner sind die zusätzlich aus der Richtlinie Ausstattung mobile Endgeräte bewilligten Fördermittel in Höhe von 373.887,40 Euro in den Haushalt 2020 der Stadt Fürstenwalde/Spree als überplanmäßige Einnahme und Ausgabe aufzunehmen und alle notwendigen Schritte zu unternehmen für eine zweckentsprechende Verwendung bis zum 15. Dezember 2020. Für den Einsatz der anzuschaffenden Endgeräte ist mit den Schulen ein Nutzungskonzept zu erarbeiten.

Sachverhalt:

Durch die Einigung von Bund und Länder können 5 Milliarden Euro vom Bund und weitere 500 Millionen Euro der Länder im Rahmen des DigitalPakts Schule in die digitale Infrastruktur der Schulen bis 2024 investiert werden. Nach Anwendung des entsprechenden Verteilungsschlüssels erhält das Land Brandenburg 151 Millionen Euro vom Bund und trägt selbst 17 Millionen Euro als Kofinanzierung. Ca. 11 Millionen Euro sind von den Kommunen bzw. den Schulträgern aufzubringen.

 

Die Brandenburger Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 – 2024 (Richtlinie DigitalPakt Schule) vom 31. Juli 2019 konkretisiert den Zuwendungsanspruch für die Stadt Fürstenwalde/Spree auf insgesamt 709.860,00 Euro. Hierbei wurde entsprechend der Schülerzahlen die Fördersumme auf die einzelnen Schulen heruntergebrochen, ohne die jeweilige aktuelle Ausgangslage zu berücksichtigen:

 

Sigmund-Jähn-Grundschule                     137.383,00 Euro

Sonnengrundschule                                    200.778,00 Euro

Gerhard-Goßmann-Grundschule           202.414,00 Euro

Theodor-Fontane-Grundschule                              169.285,00 Euro.

 

Ein Ausgleich zwischen den Schulen ist unter Einhaltung der Voraussetzungen der vollständigen digitalen Vernetzung der Schule und des Vorhandenseins des schulischen WLAN möglich.

 

Der Eigenanteil muss mindestens 10 % der Investition ausmachen.

 

Gegenstand der Förderung sind:

 

-        der Aufbau/Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden

-        schulisches WLAN

-        Anzeige- und Interaktionsgeräte und

-        mobile Endgeräte (außer Smartphones).

 

Die oben genannte Richtlinie bestimmt das Antrags- und Förderverfahren und formuliert die notwendigen Dokumente (Medienentwicklungspläne) für die einzureichenden Anträge:

 

1.      ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept mit Berücksichtigung medienpädagogischer, didaktischer und technischer Aspekte,

2.      eine Bestandsaufnahme bestehender und benötigter Ausstattung (Ist-Soll-Übersicht) mit Bezug zum beantragten Fördergegenstand und eine Bestandsaufnahme der aktuellen Internetanbindung an jeder Schule, einschließlich einer Bestätigung des Antragstellers zum IT-Support,

3.      eine bedarfsgerechte Fortbildungsplanung für die Lehrkräfte.

 

Die Anträge waren bis zum 30. September 2020 an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) als Bewilligungsbehörde zu richten. Der Termin wurde gehalten und die Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmebeginns bestätigt.

 

Zur Erstellung der Medienentwicklungspläne bzw. der Antragsunterlagen gemeinsam mit den Schulen wurde das Unternehmen araneaNET GmbH verpflichtet, das bereits im Rahmen des Programms „Medienfit“ dienstleistend für die Stadt tätig war und neben der Fachkompetenz auch die lokalen Kenntnisse einbringen konnte.

 

Parallel zur Bestandsaufnahme wurden die Standards definiert, wie sie verbindlich für alle Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree erreicht werden sollen (Anlage 1), und die Schulen erstellten nach den formalen Vorgaben des Programms den pädagogischen Part der Medienentwicklungspläne (MEP) (Anlagen 2 – 5).

 

Schließlich wurden aus dem Soll-Ist-Vergleich die erforderlichen Maßnahmen zur digitalen Ertüchtigung der Grundschulen abgeleitet (Anlage 6).

 

Hierbei wurde ersichtlich, dass die Fördersumme von den tatsächlich notwendigen Investitionen deutlich übertroffen wird und auch erhebliche Ungleichgewichte zwischen den Schulen bestehen. Der Förderung aus dem DigitalPakt in Höhe von 709.860 Euro stehen 1.821.891 Euro notwendiger Gesamtausgaben gegenüber (Gesamtübersicht in Anlage 6).

 

Der Umsetzungszeitraum für die Gesamtinvestition wird deshalb bis einschließlich 2026 ausgeweitet.

 

Im Zuge der weltweiten COVID-19 Pandemie hat der Bund – in Ergänzung des DigitalPakts Schule – ein zusätzliches Ausstattungsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro beschlossen, um die Schulen beim digitalen Unterricht zu unterstützen. Dabei geht es insbesondere um die Anschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf, die meist aus sozialen Gründen zu Hause nicht über ein solches Gerät verfügen. Die Geräte sollen von den Schulträgern beschafft und – zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte – an diese Schülerinnen und Schüler von den Schulen bzw. Schulträgern ausgeliehen werden. Brandenburg stehen dafür insgesamt 16,8 Millionen Euro zur Verfügung.

 

Förderfähig sind:

 

-        Tablet oder Notebook

-        Betriebssystem / Anwendungs-, Sicherheits- und Managementsoftware

-        Zubehör (Maus oder Stift, Netzteil, Tasche oder Koffer)

-        Geräteversicherung

-        Basisinstallation und Inbetriebnahme.

 

Pro Endgerät sind 850 Euro (brutto) förderfähig.

 

Gemäß der Richtlinie des MBJS melden die öffentlichen und freien Schulträger via ZENSOS in einem Antragsverfahren die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welche gemäß § 111 (Lernmittelfreiheit) Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG) i. V. m. § 12 Lernmittelverordnung zum 1. Juni 2020 von der Zuzahlung des Eigenanteils befreit waren. Die gemeldete Zahl von Schülerinnen und Schüler bildet in der Folge den Verteilungsmodus der Gesamtmittel auf die beantragenden Schulträger.

 

Von der Stadt Fürstenwalde/Spree wurde als Bedarf gemeldet:

 

GGGS                      81 Endgeräte

TFGS                     114 Endgeräte

SoGS                    113 Endgeräte

SJGS                     174 Endgeräte.

 

Damit wäre theoretisch eine Förderung in Höhe von 409.700 Euro möglich gewesen. Mit Zuwendungsbescheid vom 10. September 2020 wurden der Stadt jedoch eine Zuwendung in Höhe von 373.887,40 Euro bewilligt.

Derzeit wird die Ausschreibung in Abstimmung auch mit den Schulleiterinnen vorbereitet. In diesem Rahmen sollen auch die Modalitäten der Nutzung der Endgeräte erarbeitet werden.

 

Der Zuwendungszeitraum endet am 15. Dezember 2020. Da der Schwellenwert für eine europaweite Ausschreibung überschritten wird, ist entsprechende Eile geboten.

 

 

 

Matthias Rudolph

Bürgermeister

Anlagen:

-        Anlage 1:           Standards

-        Anlage 2 – 5:    Medienentwicklungspläne der Grundschulen

-        Anlage 6:           Maßnahmeplan für die Grundschulen, inkl. Gesamtübersicht

-        Anlage 7:           Zuwendungsbescheid mobile Endgeräte