Verabschiedung des Finanzplanes einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2006-2010

Betreff
Verabschiedung des Finanzplanes einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2006-2010
Vorlage
4/513
Aktenzeichen
he-ma
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die geplanten investiven Maßnahmen der Jahre  2007-2010 einschließlich der hierfür vorgesehenen Finanzierungsquellen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Ein Beschluss über das Investitionsprogramm ist nach neuem Haushaltsrecht nicht mehr notwendig. Die Einnahmen und Ausgaben für die geplanten Maßnahmen finden sich nur noch im Finanzplan wieder. Um dennoch eine Übersicht über die geplanten Maßnahmen zu geben, ist dieser Drucksache eine entsprechende Auflistung beigefügt. Die Reihenfolge der Maßnahmen entspricht der laufenden Nummerierung des Kostenträgers. Die investiven Maßnahmen für das Jahr 2007 belaufen sich in der überarbeiteten Fassung auf 5.664.750 € (Anlage 1). Das ursprüngliche Investitionsvolumen, ohne Umschuldungen, hatte einen Wert von 5.918.200 €. Die vorgenommenen Veränderungen sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die Ausgleichszahlungen bzw. die Tilgungen, für die in Anspruch genommenen Kredite, sind gegenüber der ursprünglichen Fassung unverändert. Es ist lediglich eine andere Zuordnung vorgenommen worden. Die für die investiven Maßnahmen erwarteten Finanzierungsmittel (investive Schlüsselzuweisungen, Einnahmen aus Grundstücksverkäufen und Fördermittel) belaufen sich auf 5.434.150 €. Dies sind gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 5.554.800 €   120.750 € weniger. Aus der Reduzierung der Investausgaben und den geringeren Einnahmen ergibt sich im Saldo eine Verbesserung des Finanzplanes in Höhe von 132.700€.

 

In Vertretung

Hengst

Erster Beigeordneter