Antrag zur Jahresrechnung 2005 der Stadt Fürstenwalde/Spree - Korrektur

Betreff
Antrag zur Jahresrechnung 2005 der Stadt Fürstenwalde/Spree - Korrektur
Vorlage
4/430/1
Aktenzeichen
1.14-Sch.
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

1.  Die Stadtverordnetenversammlung stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 2005

      gemäß § 37 Abs. 4 der Gemeindehaushaltsverordnung wie folgt fest:

 

                                                VerwH (EUR)         VermH (EUR)    GesamtH (EUR)

   Soll-Einnahmen         40.174.327,62       10.981.362,20       51.155.689,82

+                                               neue HER                                   0,00              261.332,05        261.332,05

-  Abgang alter HER                           0,00                   9.997,41                   9.997,41

-  Abgang alter KER             238.795,86                   9.436,47              248.232,33

=bereinigte Solleinn. 39.935.531,76       11.223.260,37       51.158.792,13

 

   Soll-Ausgaben           40.319.938,83          9.951.199,45       50.271.138,28

+                                              neue HAR                       23.141,00          1.291.808,27        1.314.949,27

-  Abgang alter HAR                           0,00                19.747,35                 19.747,35

-  Abgang alter KAR                           0,00                            0,00                             0,00

=bereinigte Sollausg. 40.343.079,83      11.223.260,37       51.566.340,20

   Fehlbetrag                          407.548,07                            0,00              407.548,07

 

 

2.  Der Prüfbericht der Rechnungsprüfung wird bestätigt.

 

3.  Aufgrund des geprüften und festgestellten Ergebnisses der Jahresrechnung der Stadt

     Fürstenwalde des Haushaltsjahres 2005 wird gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung

     Brandenburg dem Bürgermeister die Entlastung erteilt.

Sachverhalt:

Der in der Jahresrechnung 2005 ausgewiesene und im Prüfbericht analysierte Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt in Höhe von 407.548,07 EUR, dessen Ursachen auch ausführlich im Rechnungsprüfungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung dargestellt wurde, wurde im Beschluss zur Jahresrechnung und in der Veröffentlichung dazu nicht mit ausgewiesen.

Um diesen formellen Fehler zu beheben, fordert uns die Kommunalaufsicht des Landkreises Oder-Spree auf, die entsprechenden Beschlüsse neu zu fassen.

 

 

Hengst

Erster Beigeordneter

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