Antrag zur Jahresrechnung 2006 der Stadt Fürstenwalde/Spree - Korrektur

Betreff
Antrag zur Jahresrechnung 2006 der Stadt Fürstenwalde/Spree - Korrektur
Vorlage
4/573/2
Aktenzeichen
1.14-Sch
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

1.            Die Stadtverordnetenversammlung stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 gemäß

 § 37, Abs. 4 der Gemeindehaushaltsverordnung wie folgt fest:

                                                VerwH (EUR)         VermH (EUR)    GesamtH (EUR)

   Soll-Einnahmen         35.632.777,06          5.840.445,89       41.473.222,95

+                                               neue HER                                   0,00              450.372,58        450.372,58

-  Abgang alter HER                           0,00              532.308,67              532.308,67

-  Abgang alter KER             329.009,85              116.430,67              445.440,52

=bereinigte Solleinn. 35.303.767,21          5.642.079,13       40.945.846,34

 

   Soll-Ausgaben           39.837.486,74          4.989.462,37       44.826.949,11

+                                              neue HAR                       38.141,00              815.506,95        853.647,95

-  Abgang alter HAR                           0,00              162.890,19              162.890,19

-  Abgang alter KAR                      191,75                            0,00                       191,75

=bereinigte Sollausg. 39.875.435,99         5.642.079,13       45.517.515,12

   Fehlbetrag                      4.571.668,78                            0,00          4.571.668,78

 

2.            Der Prüfbericht der Rechnungsprüfung wird bestätigt.

 

3.            Aufgrund des geprüften und festgestellten Ergebnisses der Jahresrechnung der Stadt Fürstenwalde des Haushaltsjahres 2006 wird gemäß § 93, Abs. 3 der Gemeindeordnung Brandenburg dem Bürgermeister die Entlastung erteilt.

Sachverhalt:

Der in der Jahresrechnung 2006 ausgewiesene und im Prüfbericht analysierte Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt in Höhe von 4.571.668,78 EUR, dessen Ursachen auch ausführlich im Rechnungsprüfungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung dargestellt wurde, wurde im Beschluss zur Jahresrechnung und in der Veröffentlichung dazu nicht mit ausgewiesen.

Um diesen formellen Fehler zu beheben, fordert uns die Kommunalaufsicht des Landkreises Oder-Spree auf, die entsprechenden Beschlüsse neu zu fassen.

 

Hengst

Erster Beigeordneter

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