Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree

Betreff
Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree
Vorlage
5/264
Aktenzeichen
3.32
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Sachverhalt:

Die bestehende Straßenreinigungssatzung vom 11. August 2005 wurde nach nunmehr 5 Jahren neu gefasst.

Sie enthält folgende umfassende Änderungen:

 

  • Der Anschluss- und Benutzungszwang wurde auf sogenannte Hinterliegergrundstücke ausgedehnt (§ 2 Abs. 2).
  • Die geschlossene Ortslage wurde um drei Straßenabschnitte erweitert (§ 2 Abs. 4).

 

  • Die Anlage I (Fahrbahnreinigung) und die Anlage II (Winterdienst auf Fahrbahnen) wurden aktualisiert und den neuen Gegebenheiten angepasst

 

  • Die Anlage III (zusätzliche Reinigung/Winterwartung auf Fahrbahnen) wurde neu aufgenommen

 

 

 

 

Im Auftrag

 

Dr. Ingo Wetter

Fachbereichsleiter Bürgerdienste

 

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Anlagen:

Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree

(Straßenreinigungssatzung)