Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 "Spreepark" hier: Beschlüsse zur Aufhebung des Verfahrens

Betreff
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 "Spreepark" hier: Beschlüsse zur Aufhebung des Verfahrens
Vorlage
5/381
Aktenzeichen
4.61/Wi
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 „Spreepark“ vom 23.09.1993.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 „Spreepark“ vom 17.12.1992.

Sachverhalt:

Der Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 20 „Spreepark“ erfolgte in der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1992.

Das Plangebiet befindet sich in Fürstenwalde Süd im Kreuzungsbereich von Erich-Weinert-Straße und Rudolf-Breitscheid-Straße. Der Geltungsbereich umfasst die historischen Flurstücke 138/1 und 138/2 der Flur 130, Gemarkung Fürstenwalde/Spree. Er ist im Übersichtsplan in der Anlage dargestellt.

Die Baugenehmigung für das Wohnungsbauvorhaben mit rund 100 Wohnungen wurde im laufenden Verfahren nach dem Satzungsbeschluss vom 23.09.1993 erteilt. Das Verfahren wurde jedoch nicht zur Rechtskraft geführt. Um dies zu erreichen, müssten nach aktuellem Baurecht auf der Grundlage einer neuen Vermessung Verfahrensschritte wiederholt werden einschließlich der Erstellung eines Umweltberichtes. Da die Inhalte des Vorhaben- und Erschließungsplanes jedoch umgesetzt wurden, soll auf eine Weiterführung des Verfahrens für den VEP Nr. 20 verzichtet werden und die Aufhebung erfolgen. Dazu ist es erforderlich, zunächst den Satzungsbeschluss aufzuheben, um anschließend mit der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses das Verfahren endgültig zu beenden.

Jürgen Roch

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

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Anlagen:

Übersichtsplan