Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2012-2015

Betreff
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2012-2015
Vorlage
5/404/1
Art
Beratungsdrucksache öffentlich
Referenzvorlage

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung 2012 gemäß Anlage 1.

Sachverhalt:

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 wurde am 26.1.2012 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

Der Haushaltsplan wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Kultur, Soziales und Gleichstellungsfragen, im Hauptausschuss, sowie in allen Fraktionen vorgestellt und beraten. Die Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan sind in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

Eine wesentliche Änderung im Finanzplan ist die Verschiebung des Ausbaus des Rauener Kirchweges und die Verbindung Dr.-W.-Külz-Str./Wiesengrund von 2012 in das Jahr 2014. Die übrigen Veränderungen betreffen größtenteils die Neuzuordnung von Baumaßnahmen aus dem Finanzplan in den Ergebnisplan. Der neue Ergebnis- und Finanzplan ist in der Anlage 4 enthalten. Diese Veränderungen haben auch Auswirkungen auf die Haushaltssatzung 2012.

Die veränderte Haushaltssatzung 2012 liegt als Anlage 1 dieser Drucksache bei.

In Vertretung

 

Dr. Fehse

Erster Beigeordneter

Anlagen:

-          Haushaltssatzung 2012 (Anlage 1)

-          Änderungen im Ergebnishaushalt (Anlage 2)

-          Änderungen im Finanzhaushalt (Anlage 3)

-          Veränderter Ergebnis- und Finanzplan (Anlage 4)