Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) 2012

Betreff
Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) 2012
Vorlage
5/465
Aktenzeichen
4.61_re
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Projektliste des INSEK Fürstenwalde/Spree wird im Stand der Aktualisierung 2012 bestätigt.

Das Projekt Nr. 264 „Jugendgästehaus“ wird dem prioritären Schlüsseprojekt PRIO 5 „Fachkräftesicherung“ zugeordnet.

Das Projekt „Gemeinsam-Vielfalt-Bilden, Sonnengrundschule“ wird unter der laufenden Nr. 275 in die Projektliste INSEK 2012 aufgenommen.

Das prioritäre Schlüsselprojekt PRIO 17 erhält die Bezeichnung „Verbesserung der sozialen und bildungsbezogenen Infrastruktur“ und wird durch die Teilprojekte Nr. 130 „Schulwegsicherung“ und Nr. 275 „Gemeinsam-Vielfalt-Bilden, Sonnengrundschule“ ergänzt.

 

Sachverhalt:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Fürstenwalde/Spree wurde am 14.06.2007 beschlossen. Als lernendes Steuerungsinstrument erfuhr es in den Folgejahren mehrere partielle Ergänzungen und Korrekturen. Unter anderem wurden zur Sicherung der Förderfähigkeit neue Projektideen aufgenommen: „Straße Altstadt und Altstädter Platz“, „Quartierspark Nord“ und „Kleinräumige Wirtschaftsförderung (KMU-Förderung)“ im Jahr 2008 sowie „Jugendgästehaus“ am 29.04.2010. Ebenfalls 2010 wurde die erste Fortschreibung des INSEK im Aktualisierungsstand 2009 bestätigt, mit der die überarbeitete und im Hinblick auf die demografische Entwicklung ausgerichtete Stadtumbaustrategie 2020 in das Konzept integriert wurde.

Das Landesamt für Bauen und Verkehr hat in der Gesamtberatung gemäß Punkt 14.3 der Städtebauförderungsrichtlinie im April 2011 das INSEK Fürstenwalde/Spree als „inhaltlich nachvollziehbar und in seinen zentralen Aussagen weiterhin tragfähig“ beurteilt. Mit der Aktualisierung 2012 sollen deshalb nur die wesentlichen Veränderungen seit der letzten Anpassung ergänzt und 2 prioritäre Schlüsselprojekte fortgeschrieben werden.

Das fast 300 Seiten umfassende INSEK in der Fassung der Fortschreibung 2009 ist auf der Webseite der Stadt Fürstenwalde/Spree im Bereich Stadtentwicklung  eingestellt (www.fuerstenwalde-spree.de/stadt/deutsch/navigationlinks/stadtentwicklung/index.html). Die seit 2007 vorgenommenen Ergänzungen und Korrekturen sind dort jeweils am Ende der aktualisierten Abschnitte aufgeführt. Diese Version wird nach der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur aktuellen Überarbeitung der Projektliste und der Schlüsselprojekte durch die neue Fassung 2012 ersetzt. Die vervollständigten Ergänzungstexte können dann bei Bedarf jederzeit nachgeschlagen werden. Das Beifügen des gesamten Dokumentes als Anlage zu dieser Beratungsdrucksache ist auf Grund seines Umfangs nicht angebracht.

Die förderfähigen Baumaßnahmen der Städte werden vom LBV in den sogenannten Umsetzungsplänen bestätigt, die jährlich zu aktualisieren sind. Die im Umsetzungsplan 2012 der Stadt Fürstenwalde/Spree bewilligten Projekte müssen zur Sicherung der etwaigen Förderung in der Projektliste des INSEK enthalten sein. Da diese größtenteils als Folgebauabschnitte der bereits in INSEK verzeichneten und realisierten Vorhaben zu sehen sind, wurde die Liste (Anlage 1) im Laufe der Zeit kontinuierlich vervollständigt und beinhaltet somit bereits 274 Projekte. Viele davon sind bereits realisiert, weitere neue Ideen werden noch hinzukommen.

Neu aufzunehmen ist nun unter der laufenden Nummer 275 das Projekt „Gemeinsam-Vielfalt-Bilden, Sonnengrundschule“. Der Umfang und die Bedeutung des Projektes erfordern seine Zuordnung zu einem der prioritären Schlüsselprojekte. Thematisch geeignet ist dafür das PRIO 17 mit der alten Bezeichnung „Schulhof Grundschule 2“. Es soll nunmehr unter der neuen Bezeichnung „Verbesserung der sozialen und bildungsbezogenen Infrastruktur“ die Teilprojekte Nr. 95 „Integration durch Vielfalt,  Theodor-Fontane-Grundschule“, Nr. 130 „Schulwegsicherung“ und Nr. 275 „Gemeinsam-Vielfalt-Bilden, Sonnengrundschule“ enthalten. Auch das im Jahr 2010 in das INSEK aufgenommene Projekt Nr. 264 „Jugendgästehaus“ ist auf Grund seiner Tragweite einem Schlüsselprojekt, hier  PRIO 5  „Fachkräftesicherung“, zuzuordnen. Die entsprechend überarbeiteten Projektblätter sind in den Anlagen 2 und 3 beigefügt.

 

Jürgen Roch

Fachbereichsleiter

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