Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift einschließlich der Ergänzungen vom 10.11.2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Neubildung des Hauptausschusses
 
Ö 8.1
Bestimmung der Mitglieder des Hauptausschusses durch die Fraktionen
 
Ö 8.2
Einbringung von Anträgen der Fraktionen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 9.1
Stadt Fürstenwalde/Spree im Regional- und grenzüberschreitenden Fernverkehr zwischen Berlin und Polen besser berücksichtigen - zusätzliche Verkehrsleistungen zum RE 1 zwischen Fürstenwalde/Spree und Berlin Stadtbahn einfordern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/AN/423
Ö 9.2
Nahverkehrskonzeption fortschreiben - Fürstenwalder Bedarf benennen und Interessen konsequent vertreten

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/AN/409
Ö 9.3
Vorfahrt für Busse und Taxis am Bahnhof

Beschluss: Zurückstellung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/AN/410
Ö 9.4
Unterrichtung des Ausschusses über den Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/416
Ö 9.5
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 82 der Brandenburgischen Kommunalverfassung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/417
Ö 9.6
Jahresabschluss 2015 Stadtforst Fürstenwalde/Spree, Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

6/DS/411
Ö 9.7
Wirtschaftsplan 2017 für den Stadtforst Fürstenwalde/Spree, Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/412
Ö 9.8
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts, hier: Abgabe der Optionserklärung zu § 2b Abs. 22 UStG

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/390
Ö 9.9
Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Festplatzes der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/372
Ö 9.10
Einführung von Energiesparmodellen in Schulen,- Kita,- und Horteinrichtungen

Beschluss: Zurückstellung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/394
Ö 9.11
Bebauungsplan Nr. 101 "Lebensmittelmarkt Ehrenfried-Jopp-Straße", hier: Auslagebeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/418
Ö 9.12
Vermarktung der Baugrundstücke im Bereich des B-Plans Nr. 91 "Wohnen auf der Ketschendorfer Feldmark I"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6/DS/357/1
Ö 9.13
Beschluss über die Neuausschreibung der Essenversorgung in Kitas und Schulen zum Schuljahresbeginn 2018/2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö 11
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 12
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bestätigung der Niederschriftvom 10.11.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 14
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 14.1
Kauf von Liegenschaften für die Stadt Fürstenwalde/Spree über den Stadtforst Fürstenwalde/Spree, Kommunaler Eigenbetrieb
 
N 14.2
Grundstücksangelegenheit, hier: Übernahme des Grundstücks ABC-Lager Hegelstraße, Flur 31 Flurstück 78/1
 
N 14.3
Beschluss zum Vergabevorschlag zur Ehrung mit dem Goldenen Rabe der Stadt Fürstenwalde/Spree
 
N 14.4
Beschluss zum Vergabevorschlag zur Ehrung mit dem Preis für soziales Engagement 2016
 
N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 17
Schließung der Sitzung