SessionNet | 40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 17.05.2017

Sitzung

101/040/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadt Fürstenwalde, Beratungszimmer des Alten Rathauses

Datum

17.05.2017

Zeit

18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschriften
Ö 4.1	Niederschrift vom 22.3.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4.2	Niederschrift vom 28.3.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 7.1	Mögliche Errichtung eines Wohnmobilparks und Zeltplatzes an der Försterlake Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/464	Drucksache öffentlich Projektskizze Vorhaben Campingplatz Kleine Tränke
Ö 7.2	Mögliche Errichtung eines Baumhotels am Trebuser See, Gemarkung Trebus 2, Flurstück 617 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/465	Drucksache öffentlich Ansichtsskizzen Lagepläne Lageskizze
Ö 7.3	Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Schulträgerschaft auf die Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zurückziehung
Ö 7.4	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an freie Träger für die Förderung im Rahmen der sozialen Daseinsvorsorge, Inklusion der Menschen mit Migrationshintergrund sowie der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit der Stadt Fürstenwalde/ Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/485	Drucksache öffentlich Anlage 1 zur RL Antrag Anlage 2 der RL Antrag vereinfacht Anlage 3 der RL Verwendungsnachweis Anlage 4 der RL Verwendungsnachweis vereinfachtes Verfahren gemeinsame Förderrichtlinie Inventarisierungsliste und Belegliste
Ö 8	Informationen der Verwaltung
Ö 9	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
Ö 10	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Bestätigung der Niederschriften
N 11.1	Niederschrift vom 22.3.2017
N 11.2	Niederschrift vom 28.3.2017
N 12	Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 12.1	Vergabe von Dienstleistungen - Full-Service-Vertrag für die BHKW-Anlage Freizeitbad Schwapp
N 12.2	Vergabe von Bauleistungen - Umbau/Fassadensanierung G.-Goßmann-Grundschule, Los 1 Gerüstbauarbeiten
N 12.3	Nachtrag: 15.05.2017 Klageverfahren Stadt gegen BKW Biokraftwerke GmbH, Beschluss über Nichtzulassungsbeschwerde
N 13	Informationen der Verwaltung
N 14	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
N 15	Schließung der Sitzung

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: