Sitzung
104/029/2017
Gremium
Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Bürgerbudget
Raum
Stadt Fürstenwalde, Beratungszimmer des Alten Rathauses
Datum
06.09.2017
Zeit
18:43-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 5.7.2017

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 7.1
Bürgerbudget 2018 - BE: Herr Mörsel
 
Ö 7.2
Antrag der BFZ-Fraktion: Rückzahlung des überzahlten Zuschusses zur Mittagessenversorgung

Beschluss: Enthaltung

 6/AN/537
Ö 7.3
Antrag der BFZ-Fraktion: Abschaffung der Gebühren für die Kitabetreuung ab dem zweiten Kind

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 6/AN/538
Ö 7.4
Abberufung von Frau Stiebe als stellvertretende Rechnungsprüferin

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/529
Ö 7.5
Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/549
Ö 7.6
Halbjahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2017
 6/IV/548
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:32 Uhr
N 11
Bestätigung der Niederschrift vom 5.7.2017

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 12
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 15
Schließung der Sitzung