SessionNet | 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 21.09.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung
Ö 4	Bestätigung der Niederschriften
Ö 4.1	Bestätigung der Niederschrift vom 20.7.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4.2	Bestätigung der Niederschrift vom 4.9.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
Ö 8.1.1	Platz- bzw. Straßenbenennung nach Siegfried Hirschmann Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/AN/556	Antrag öffentlich
Ö 8.1.2	Nachtrag: 27.09.2017 Dringlichkeitsantrag: Mittel für das Stadtfest erhöhen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/AN/576	Antrag öffentlich
Ö 8.2	Antrag der BFZ-Fraktion: Digitalisierung der Fürstenwalder Schulen unterstützen - Glasfaseranschlüsse herstellen Beschluss: Zurückziehung	6/AN/536	Antrag öffentlich
Ö 8.3	Antrag der BFZ-Fraktion: Rückzahlung des überzahlten Zuschusses zur Mittagessenversorgung Beschluss: Zurückstellung	6/AN/537	Antrag öffentlich
Ö 8.4	Antrag der BFZ-Fraktion: Abschaffung der Gebühren für die Kitabetreuung ab dem zweiten Kind Beschluss: Zurückziehung	6/AN/538	Antrag öffentlich Betreuungsgebühren gestaffelt nach Betreuungsart und Zählkinder
Ö 8.5	Antrag der BFZ-Fraktion: Erweiterung der Gerhard-Goßmann-Grundschule um eine Mensa und drei Fachräume Beschluss: Zustimmung	6/AN/539	Antrag öffentlich
Ö 8.6	Nachtrag: 27.09.2017 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) vom 29.06.2017 (6/DS/518) "Absicherung der Beschulung der im Auswahlverfahren der Gerhard-Goß Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/577	Drucksache öffentlich
Ö 8.7	Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus Altanschließerproblematik gegenüber dem Land Brandenburg, hier: Anschluss an das Musterverfahren Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/569	Drucksache öffentlich Anlage 2, Schreiben an das MIK Anlage 1, Verfahrensverständigung
Ö 8.8	Halbjahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2017 Beschluss: Kenntnisnahme	6/IV/548	Informationsdrucksache öffentlich A 1 Gesamtergebnisrechnung bis Juni 2017 A 2 Gesamtergebnisrechnung bis Juni 2017 mit Kontennachweis A 3 Gesamtfinanzrechnung bis Juni 2017 A 4 Gesamtfinanzrechnung bis Juni 2017 mit Kontennachweis A 5 Bericht Cash Management 04-06 2017 A 6 EÜ 2016 2017-08-28 A 7 Übersicht ÜPL APL zum 30.06.2017 A 8 Übersicht ÜPL APL zum 30.06.2017 mit Deckungsquelle
Ö 8.9	Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/549	Drucksache öffentlich
Ö 8.10	Jahresabschluss 2016, hier: Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb Beschluss: Zustimmung	6/DS/547	Drucksache öffentlich Prüfbericht JA 2016 Stadtforst Schreiben LOS zum Prüfbericht 2016
Ö 8.11	Antrag der BSG-Pneumant auf Erweiterung des Sanitärgebäudes im Pneumant-Forum Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 1	6/DS/564	Drucksache öffentlich Antrag BSG-Pneumant Auslastung PneumantSportForum
Ö 8.12	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten Storkow (Mark) und Fürstenwalde/Spree. Hier Übernahme Rechnungsprüfung durch Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/567	Drucksache öffentlich Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rechnungsprüfung
Ö 8.13	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten Storkow (Mark) und Fürstenwalde/Spree. Hier: Übernahme des Datenschutzes durch Storkow (Mark) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/566	Drucksache öffentlich Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Datenschutz
Ö 8.14	Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zur Übertragung der Schulträgerschaft für Grundschulen auf die Stadt Fürstenwalde/Spree mit den Gemeinden Langewahl, Rauen und Steinhöfel Beschluss: Verweisung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/550	Drucksache öffentlich Anlage 1 - ör Vereinbarung Langewahl Anlage 2 - ör Vereinbarung Rauen Anlage 3 - ör Vereinbarung Steinhöfel
Ö 8.15	Übertragung der Trägerschaft für zwei Züge der Primarstufe im Rahmen der Errichtung eines Schulzentrums in Fürstenwalde Süd Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/551	Drucksache öffentlich
Ö 8.16	Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree	6/DS/552	Drucksache öffentlich Anl. 1 Schulbezirkssatzung Anl. 2 Anlage zur Schulbezirkssatzung - Straßenverzeichnis Anl. 3 Grafik Schulbezirke
Ö 8.17	Grundstücksangelegenheit: Ankauf Trebuser Straße 60 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/565	Drucksache öffentlich Lageplan 6 DS 565
Ö 8.18	Antrag auf Neuerrichtung von drei Windkraftanlagen hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch und Antrag auf Zurückstellung gemäß § 15 Abs. 3 Baugesetzbuch Beschluss: Zustimmung	6/DS/568	Drucksache öffentlich 8. FNP-Änderung vom 09.06.2005 Abgleich der Anlagenstandorte mit der Vorrangfläche im FNP Anlagenstandorte mit 800 m Radien Darstellung Schattenwurf-Immissionen Erläuterungskarte zum Sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, Stand 1/2017 Kriteriengerüst zum Sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, erarbeitet am 14.11.2016 Übersichtsplan
Ö 8.19	öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur zwischen dem LOS und der Stadt Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 8	6/DS/531	Drucksache öffentlich 170906 fet Anlage1 öffentlich-rechtliche Vereinbarung 170911 fet Anlage2 Schreiben des LOS
Ö 8.20	Abberufung von Frau Stiebe als stellvertretende Rechnungsprüferin Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/529	Drucksache öffentlich
Ö 8.21	Informationen zur Teilnahme am Wettbewerb "StadtRaumGrün" Beschluss: Zustimmung
Ö 8.22	Ausführungsbeschluss zum Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Paradeplatzes, des Domplatzes zwischen Paradeplatz und Domstraße, des kleinen Platzes am Dom und des Domplatzes zwischen Domstraße und Domgasse Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/557	Drucksache öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 8.23	Bebauungsplan Nr. 63 "Klettergarten Dr.-Wilhelm-Külz-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/545	Drucksache öffentlich Übersichtsplan
Ö 8.24	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Klettergarten) hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/546	Drucksache öffentlich Übersichtsplan
Ö 8.25	Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz" hier: Sachstand der Planung Beschluss: Kenntnisnahme	6/IV/544	Informationsdrucksache öffentlich DS 6/IV/544 Anlage 1: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Übersichtspläne Geltungsbereich DS 6/IV/544 Anlage 2: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Geotechnischer Bericht 1279/1/08 (12.12.2008 DS 6/IV/544 Anlage 3: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - B-Plan "Altstädter Platz" - Artenschutzrechtliche Untersuchung (28.12.2014) DS 6/IV/544 Anlage 4: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Untersuchung der Artengruppe Fledermäuse (09.12.2014) DS 6/IV/544 Anlage 5: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Städtebaulicher Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (28.11.2017) DS 6/IV/544 Anlage 6: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Zusammenstellung der geäußerten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGb sowie § 2 Abs. 2 BauGB DS 6/IV/544 Anlage 7: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Ergebnisbericht Brutvogelkartierung (10.06.2017) DS 6/IV/544 Anlage 8: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - städtebaulicher Entwurf (Stand: 07.07.2017) DS 6/IV/544 Anlage 9: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Frühlingsanfang/Herbstanfang (Stand: 12.07.2017) DS 6/IV/544 Anlage 10: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Sommeranfang (Stand: 12.07.2017) DS 6/IV/544 Anlage 11: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Sonnen- und Verschattungsstudie Winteranfang (Stand: 12.07.2017) DS 6/IV/544 Anlage 12: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Verkehrliche Untersuchung für den Bereich Altstädter Platz - Goetheplatz sowie deren Umfeld (18.07.2017) DS 6/IV/544 Anlage 13: BP 90 "Wohnen am Altstädter Platz" - Anpassungen am geplanten Vorhaben 2016 bis 2017
Ö 8.26	Grundsatzbeschluss der Freianlagengestaltung im Bereich des Jagdschlossensembles Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/543	Drucksache öffentlich 170626 Jagdschloss Fürstenwalde Kostenschätzung DIN276 Formblatt 170824 Jagdschloss Außenanlagen Vorplanung für SV 460 170811 Jagdschloss Vorentwurf Variante1
Ö 8.27	Grundsatzbeschluss für das Bauvorhaben Herstellung Heuweg Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/562	Drucksache öffentlich Anlage 1 Lageplan Variante 1 Vorplanung Heuweg (Vorzugsvariante) Anlage 2 Lageplan Variante 2 Vorplanung Heuweg Anlage 3 Bericht über die Vorplanung für das Bauvorhaben Herstellung Heuweg Anlage 4 Fachliche Stellungnahme zum Baumbestand
Ö 8.28	Grundsatzbeschluss über die Vorplanung zur Erschließung des 2. Bauabschnittes des Wohnbaugebietes Ketschendorfer Feldmark Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/560	Drucksache öffentlich Anlage 1 Lageplan Vorplanung 2. BA Anlage 2 Bericht zur Vorplanung 2. BA
Ö 8.29	Grundsatzbeschluss für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/561	Drucksache öffentlich Anlage 1 Lageplan Variante 1 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße (Vorzugsvariante) Anlage 1 Lageplan Variante 1 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße (Vorzugsvariante) Anlage 2 Lageplan Variante 2 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße Anlage 2 Lageplan Variante 2 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße Anlage 3 Lageplan Variante 3 (Blatt 1) Vorplanung Krausestraße Anlage 3 Lageplan Variante 3 (Blatt 2) Vorplanung Krausestraße Anlage 4 Bericht über die Vorplanung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße Anlage 5 Fachliche Stellungnahme zum Baumbestand
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Bestätigung der Niederschriften
N 12.1	Bestätigung der Niederschrift vom 20.7.2017
N 12.2	Bestätigung der Niederschrift vom 4.9.2017
N 13	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 13.1	Waldflächentausch
N 13.2	Grundstücksangelegenheit
N 14	Informationen der Verwaltung
N 15	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 16	Schließung der Sitzung

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Öffentlicher Teil:

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