SessionNet | 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 01.02.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 14.12.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
Ö 8.2	Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Erstellung einer Konzeption zur Versorgung Geflüchteter mit Wohnraum" Beschluss: Zurückstellung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	6/AN/619	Antrag öffentlich
Ö 8.3	Beschluss zum Antrag der BFZ-Fraktion - Einführung einer Sozialberichterstattung für Fürstenwalde Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	6/AN/621	Antrag öffentlich
Ö 8.4	Berichterstattung über die Einhaltung der Schutzziele 1 und 2 durch die Feuerwehr Fürstenwalde/Spree Beschluss: Kenntnisnahme	6/IV/646	Informationsdrucksache öffentlich Stand 2017 Maßnamen Brandschutzbedarf
Ö 8.5	Jahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2017 Beschluss: Kenntnisnahme	6/IV/639	Informationsdrucksache öffentlich A1 Gesamtergebnisrechnung zum 31.12.2017 A2 Gesamtergebnisrechnung zum 31.12.2017 mit Kontennachweis A3 Gesamtfinanzrechnung zum 31.12.2017 A4 Gesamtfinanzrechnung zum 31.12.2017 mit Kontennachweis A5 Übersicht ÜPL APL zum 31.12.2017 mit Deckungsquelle
Ö 8.6	Haushaltssatzung 2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/631	Drucksache öffentlich Änderungen zw. Einbringen (14.12.2017) und Beschluss 01.02.2018-Erfolgsplan-Endstand Änderungen zw. Einbringen (14.12.2017) und Beschluss 01.02.2018-Investitionen Auzzug Plan Stand 29.01.2018 Entwurf Haushaltsplan 2018 2017-12-08 Haushaltssatzung 2018 ENTWURF 2018-01-29 Investitionen nach Ein- und Auszahlungen zusammengefasst Investive Maßnahmen 2018 Plan Beschluss 2018 Vorbericht 2018 2018-01-31
Ö 8.7	Einfacher Bebauungsplan Nr. II "Seniorenwohnen Ehrenfried-Jopp-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/640	Drucksache öffentlich Übersichtsplan
Ö 8.8	Grundsatzbeschluss zur Freiflächengestaltung (Vorplanung) Nordpark "Kleine Freizeit", hier: Arrondierung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/629	Drucksache öffentlich Anlage 1 - Lageplan Gesamtgestaltung Anlage 2 - Kostenschaetzung
Ö 8.9	Grundsatzbeschluss zur Freiflächengestaltung (Vorplanung) Ketschendorfer Feldmark, hier: Bauabschnitt 1 zwischen Krausestraße und Lily-Braun-Straße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/630	Drucksache öffentlich Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Kostenschaetzung
Ö 8.10	"Handlungsempfehlungen für die Fürstenwalder Sportstätten (Abschluss Phase 2 des Sportentwicklungskonzeptes)" Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/638	Drucksache öffentlich Maßnahmenkatalog der Idas Planungsgesellschaft mbH für die Fürstenwalder Sportstätten
Ö 8.11	Jahresabschluss 2015, hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb Beschluss: Zustimmung mit Änderung	6/DS/637	Drucksache öffentlich Prüfbericht JA 2015 Schreiben Kommunalaufsicht zum Prüfbericht Jahresabschluss 2015
Ö 8.12	Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/634	Drucksache öffentlich Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Bestätigung der Niederschrift vom 14.12.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
N 13	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine Beratungsdrucksachen vor)
N 14	Informationen der Verwaltung
N 15	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 16	Schließung der Sitzung

Informationen

26 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: