Sitzung
103/034/2018
Gremium
Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales, Bildung, Integration und Gleichstellung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses
Datum
12.04.2018
Zeit
18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 15.02.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 7.1
Vorstellung zur Galerie (BE: Herr Dr. Oehler)
 
Ö 7.2
Thema Integration
 
Ö 7.3
Beitritt der Stadt Fürstenwalde/Spree zum Verband der brandenburgischen Aufsichtsrätinnen e. V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/656
Ö 7.4
Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. auf Erhöhung der Zuwendung der Stadt Fürstenwalde/Spree für das durch den Verein betriebene Frauenhaus mit Kontakt- und Beratungsstelle (BE: Frau Scharmentke)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/693
Ö 7.5
Baubeschluss zum Umbau der ehemaligen Vollküche in ein Kinderrestaurant in der Kita "Drushba"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/DS/684
Ö 7.6
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen 2017 und 2018 der Fachgruppe Bau- und Liegenschaftsmanagement
 
Ö 7.7
Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/DS/682
Ö 7.8
Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/683
Ö 7.9
Entgeltsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten

Beschluss: Zurückstellung

6/DS/685
Ö 7.10
Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zurückstellung

6/DS/686
Ö 7.11
Antrag des FSV Union Fürstenwalde e.V. zur vorzeitigen Bereitstellung von 300.000 € zur Erfüllung von Forderungen für den Spielbetrieb in der Regionalliga

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

6/DS/687
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Bestätigung der Niederschrift (entfällt)
 
N 12
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (entfällt)
 
N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 15
Schließung der Sitzung