Sitzung
103/035/2018
Gremium
Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales, Bildung, Integration und Gleichstellung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses
Datum
17.05.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.04.2018
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 7.1
Thema Integration
 
Ö 7.2
Einforderung der ordentlichen Personalkostenerstattung vom Landkreis Oder-Spree nach Kita-Gesetz

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/AN/699
Ö 7.3
Elternbeitragssatzung Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten

Beschluss: Zurückstellung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/685
Ö 7.4
Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/686
Ö 7.5
Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree
 6/DS/683
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Bestätigung der Niederschrift (entfällt)
 
N 12
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (entfällt)
 
N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 15
Schließung der Sitzung