Sitzung
100/043/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses
Datum
07.06.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.4.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 01.06.2018
Einbringung - Gemeinsamer Antrag von FDP und B90/Die Grünen zur illegalen Abfalldeponie im Herzen der Stadt

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 6/AN/728
Ö 8.1.2
Nachtrag: 12.06.2018
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschlüsse umsetzen, Radwegekonzeption erstellen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/733
Ö 8.1.3
Antrag der BFZ-Fraktion Resolution an das Land Brandenburg Straßenausbaubeiträge abschaffen

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/725
Ö 8.2
Antrag der FDP-Fraktion - Verbesserung der Bedingungen für Wassertouristen an der Liegestelle Wassergasse

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/719
Ö 8.3
Antrag der FDP-Fraktion - Prioritätenliste aus dem Bürgerbudget erstellen

Beschluss: Zurückziehung

 6/AN/720
Ö 8.4
Antrag des OB Heideland - Versetzen des Ortseingangsschildes der Stadt Fürstenwalde/Spree vor Zufahrt Friesenstadion

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/701
Ö 8.5
Einforderung der ordentlichen Personalkostenerstattung vom Landkreis Oder-Spree nach Kita-Gesetz

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/699
Ö 8.6
Nachtrag: 05.06.2018
Rücknahme des Hortes der Kindertagesstätte „Buratino“ vom Arbeiterwohlfahrt Kreisverband e. V. in die Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/729
Ö 8.7
Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in die Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8.8
Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Medizinischen Einrichtungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/723
Ö 8.9
Entsendung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in die Aufsichtsräte der mittelbaren und unmittelbaren städtischen Gesellschaften

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/726
Ö 8.10
Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 6/DS/724
Ö 8.11
Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/683
Ö 8.12
Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Schiedspersonen
der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/712
Ö 8.13
Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Ablehnung

 6/DS/686
Ö 8.14
Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb, hier: Erhöhung der Tarife in den Bereichen Spaßbad und Sauna

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/718
Ö 8.15
Wirtschaftsplan 2018, hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 6/DS/713
Ö 8.16
Jahresabschluss 2015, hier: Städtischer Betriebshof Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/714
Ö 8.17
Jahresabschluss 2016, hier: Städtischer Betriebshof Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/715
Ö 8.18
Änderung der Nutzungsordnung für den FriedWald Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/583
Ö 8.19
Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. auf Erhöhung der Zuwendung der Stadt Fürstenwalde/Spree für das durch den Verein betriebene Frauenhaus mit Kontakt- und Beratungsstelle

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/693
Ö 8.20
Außerplanmäßige Ausgabe für Trinkwasser- und Abwasserschließung Ketschendorfer Feldmark II

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 6/DS/706
Ö 8.21
Umfassende Überarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/707
Ö 8.22
Einfacher Bebauungsplan Nr. II "Wohnprojekt Ehrenfried-Jopp-Straße" hier: Auslagebeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/704
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.4.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 
N 13
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine DS vor)
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 16
Schließung der Sitzung