SessionNet | 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 18.10.2018

Sitzung

100/046/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses

Datum

18.10.2018

Zeit

18:30 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschriften
Ö 4.1	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)
Ö 8.1.1	Benennung der Mitglieder der Wahlkommission
Ö 8.1.2	Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission
Ö 8.2	Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)
Ö 8.2.1	Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden
Ö 8.3	Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden
Ö 8.4	Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)
Ö 8.5	Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019
Ö 8.6	Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
Ö 8.6.1	Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. Beschluss: Verweisung	6/AN/814	Antrag öffentlich
Ö 8.6.2	Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen. Beschluss: Verweisung	6/AN/815	Antrag öffentlich
Ö 8.7	Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde - Fuß- und Radweg nach Fürstenwalde Süd-West (Rauensche Ziegelei) errichten" Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2	6/AN/770	Antrag öffentlich
Ö 8.8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" Beschluss: Verweisung	6/AN/749	Antrag öffentlich
Ö 8.9	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen Beschluss: Verweisung	6/AN/787	Antrag öffentlich
Ö 8.10	Antrag des Ortsbeirates Molkenberg - Erstellung eines Verkehrswege- und Gestaltungskonzeptes und Ausführung notwendiger Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/AN/776	Antrag öffentlich Fotos OT Molkenberg
Ö 8.11	Antrag der FDP-Fraktion - Mehrwegtassen für den Weihnachtsmarkt in Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/AN/774	Antrag öffentlich
Ö 8.12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bebauungsplan mit der Festsetzung einer Grünfläche für die Bettina-von-Armin-Straße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 6	6/AN/792	Antrag öffentlich
Ö 8.13	auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung Beschluss: Zurückziehung
Ö 8.14	Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	6/AN/808	Antrag öffentlich
Ö 8.15	Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen Beschluss: Verweisung	6/AN/806	Antrag öffentlich
Ö 8.16	Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte Beschluss: Zustimmung mit Änderung	6/AN/807	Antrag öffentlich
Ö 8.17	Berufung Kita- und Grundschulbeirat Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Kandidaten Elternbeirat Fürstenwalde
Ö 8.18	Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8.19	Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/797	Drucksache öffentlich
Ö 8.20	Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019	6/DS/799	Drucksache öffentlich Fragen Entwurf Haushaltssatzung 2018 2019 2019-01-31 Klausur-DHH2018-2019 - Klausurende SVV Prioritätenliste 2018-2022 2018-10-15 Prioritätenliste 2018-2022 2018-11-08 Erläuterungen zu den Personalaufwendungen 2018-10-26 Fragen und Antworten zum Haushalt Haushalt 2018-2019 Rohhaushalt 2018 2022 Ergebnishaushalt 2018-10-18 Rohhaushalt 2018 2022 Finanzhaushalt 2018-10-18 Stellenplan mit Erweiterung 2018 Stellenplanübersicht 2019 vom 15 10 2018 Stellenplanübersicht 2019 vom 29 10 2018
Ö 8.21	Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018 Beschluss: Verweisung	6/DS/798	Drucksache öffentlich Änderung Aufwandsentschädigung 08 2018 1
Ö 8.22	Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/781	Positionspapier der Eltern AG zur Schulbezirkesatzung Drucksache öffentlich Anlage 1 Schulbezirkssatzung - Stand 05.09.2018 Anlage 2 Anlage zur Schulbezirkssatzung – Straßenverzeichnis Anlage 3 Grafik zur Schulbezirkssatzung ab 2019 Gegenüberstellung von Schülerzahlen 2018 19 2019 20 zur Anlage 2 Gegenüberstellung alt und neu
Ö 8.23	Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/775	Drucksache öffentlich DS 6/DS/775 Anlage 1: Übersichtsplan Geltungsbereich DS 6/DS/775 Anlage 2: Lage Plangebiet im BP 05 "Juri-Gagarin-Straße/Steinhöfeler Chaussee" und BP 78 "Otto-Lilienthal-Straße" DS 6/DS/775 Anlage 3: Lage Plangebiet im Luftbild
Ö 8.24	Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/784	Drucksache öffentlich Anlage 1.1 - Ausführungsplan Blatt 1 Anlage 1.2 - Ausführungsplan Blatt 2 Anlage 2 - Baumart
Ö 8.25	Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Lindenstraße, von der James-Watt-Straße bis Bahnübergang Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/794	Drucksache öffentlich Anlage 0 Lageplan 3 Anlage 1 Lageplan 4 Anlage 2 Lageplan 5 Anlage 3 Lageplan 6 Anlage 4 Regelquerschnitt Anlage 5 Leuchtenaufsatz
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Beginn 22:04 Uhr
N 12	Bestätigung der Niederschriften
N 12.1	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018
N 12.2	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018
N 12.3	Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018
N 12.4	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018
N 13	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 13.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden
N 13.2	Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule
N 14	Informationen der Verwaltung
N 15	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 16	Schließung der Sitzung

Informationen

26 Dokumente

Beginn 22:04 Uhr