Ö 1
Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)
 
Ö 8.1.1
Benennung der Mitglieder der Wahlkommission
 
Ö 8.1.2
Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission
 
Ö 8.2
Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)
 
Ö 8.2.1
Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden
 
Ö 8.3
Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden
 
Ö 8.4
Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)
 
Ö 8.5
Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019
 
Ö 8.6
Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
 
Ö 8.6.1
Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Beschluss: Verweisung

6/AN/814
Ö 8.6.2
Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen.

Beschluss: Verweisung

6/AN/815
Ö 8.7
Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde - Fuß- und Radweg nach Fürstenwalde Süd-West (Rauensche Ziegelei) errichten"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

6/AN/770
Ö 8.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!"

Beschluss: Verweisung

6/AN/749
Ö 8.9
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen

Beschluss: Verweisung

6/AN/787
Ö 8.10
Antrag des Ortsbeirates Molkenberg - Erstellung eines Verkehrswege- und Gestaltungskonzeptes und Ausführung notwendiger Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/AN/776
Ö 8.11
Antrag der FDP-Fraktion - Mehrwegtassen für den Weihnachtsmarkt in Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/AN/774
Ö 8.12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bebauungsplan mit der Festsetzung einer Grünfläche für die Bettina-von-Armin-Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 6

6/AN/792
Ö 8.13
auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 8.14
Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

6/AN/808
Ö 8.15
Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen

Beschluss: Verweisung

6/AN/806
Ö 8.16
Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

6/AN/807
Ö 8.17
Berufung Kita- und Grundschulbeirat

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.18
Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.19
Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/797
Ö 8.20
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019
6/DS/799
Ö 8.21
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018

Beschluss: Verweisung

6/DS/798
Ö 8.22
Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/DS/781
Ö 8.23
Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/DS/775
Ö 8.24
Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/784
Ö 8.25
Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Lindenstraße, von der James-Watt-Straße bis Bahnübergang

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/794
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Beginn 22:04 Uhr

N 12
Bestätigung der Niederschriften
 
N 12.1
Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018
 
N 12.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018
 
N 12.3
Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018
 
N 12.4
Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018
 
N 13
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 13.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden
 
N 13.2
Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 16
Schließung der Sitzung