Sitzung
101/067/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadt Fürstenwalde, Beratungszimmer des Alten Rathauses
Datum
20.02.2019
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!"

Beschluss: Zurückziehung

 6/AN/749
Ö 7.2
Sachstand der Abarbeitung der Bürgerbudgetprojekte 2017-2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 6/IV/865
Ö 7.3
Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/AN/863
Ö 7.4
Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022
 6/DS/872
Ö 7.5
Information zum Anteil der EU-Fördermittel am Haushalt der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.6
Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/866
Ö 7.7
Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree
 6/DS/861
Ö 7.8
Jagdnutzungsvorschrift Stadtforst Fürstenwalde/Spree
 6/DS/868
Ö 7.9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gegenseitigen Hilfe im Rahmen der Bewältigung von Aufgaben der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/862
Ö 7.10
Sachstandsinformationen Tränkeweg zum Antrag 6/AN/728 der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen
 6/IV/860
Ö 7.11
Stand der Neuerarbeitung von Pachtverträgen für Sportvereine
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift vom 16.1.2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 12
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 12.1
Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung der Th.-Fontane-Grundschule, Los 2 Holzbau
 
N 12.2
Vergabe von Planungsleistungen - denkmalgerechte Instandsetzung, Umbau und Sanierung des Jagdschlosses, Los 4 Freianlagen
 
N 12.3
25 Jahre Mindestlaufzeit für das Pachtverhältnis mit der BSG Pneumant e. V.
 
N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 15
Schließung der Sitzung