Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift vom 07.03.2019

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Aussprache mit dem Bürgermeister und Nachfragen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
 
Ö 8.2
Berichterstattung über die Einhaltung der Schutzziele 1 und 2 durch die Feuerwehr Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.3
Jagdnutzungsvorschrift Stadtforst Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/868
Ö 8.4
Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

6/DS/872
Ö 8.5
25 Jahre Mindestlaufzeit für das Pachtverhältnis mit der BSG Pneumant e. V.

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Befangen: 1

 
Ö 8.6
Antrag der SPD-Fraktion: Eilantrag zur Rücknahme der Kündigungen Sportstätten

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

6/AN/897
Ö 8.7
Überplanmäßige Aufwendungen für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/886
Ö 8.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Fürstenwalde - sicherer Hafen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

6/AN/877
Ö 8.9
Antrag der BFZ-Fraktion: Fürstenwalder Wirtschaftsförderung und Standordmarketing stärken - Synergien durch Übernahme der OWF Gesellschaft mbH

Beschluss: Zurückstellung

6/AN/880
Ö 8.10
Antrag der BFZ-Fraktion: Für mehr Sicherheit und Ordnung am Bahnhof und im Bahnhofsumfeld - Qualifizierung von Menschen in Arbeitslosigkeit zur Bahnhofs- und Umweltstreife

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/AN/881
Ö 8.11
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 6/731 "Gut für Fürstenwalde - Essenbeiträge in kommunalen Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten abschaffen"

Beschluss: Verweisung

6/AN/882
Ö 8.12
Antrag der FDP-Fraktion zur Vorlage einer strategischen Personalbedarfsermittlung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/AN/888
Ö 8.13
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Programmgestaltung des Stadtfestes 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/887
Ö 8.14
Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der ehemaligen Aufbauschule - Vorstellung der Konzeptvarianten als Vorgaben zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 106 "Akademie Campus"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/864
Ö 8.15
Landschaftsplan der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Auslagebeschluss im Sinne der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6/DS/869
Ö 8.16
Bebauungsplan Nr. 113 "Wohnbebauung Uferstraße - Alte Wollfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/DS/859
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Niederschrift vom 07.03.2019

Beschluss: Zustimmung

 
N 13
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 13.1
Klagen gegen den Feststellungsbescheid des Zensus 2011 und den Schlüsselzuweisungsbescheid für das Jahr 2013
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 16
Schließung der Sitzung