Sitzung
100/061/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses
Datum
20.06.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Verabschiedung von Mitgliedern der SVV, der Ortsbeiräte und der sonstigen Beiräte
 
Ö 5
Vorstellung der Fraktionen
 
Ö 6
Vorstellung der neugewählten Ortsbeiräte
 
Ö 7
Vorstellung der Beauftragten für Integration und der Gleichstellungsbeauftragten sowie der bestellten Rechnungsprüferin
 
Ö 8
Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 12
Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)
 
Ö 12.1
Benennung der Mitglieder der Wahlkommission
 
Ö 12.2
Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission
 
Ö 13
Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)
 
Ö 13.1
Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den neugewählte/n Vorsitzende/n
 
Ö 13.2
Festlegung der Anzahl der StellvertreterInnen/Wahl der StellvertreterInnen gem. 33 (2) BbgKVerf
 
Ö 13.3
Wahl der/des 1. Stellvertreters/Stellvertreterin
 
Ö 13.4
Wahl der/des weiteren Stellvertreterin/Stellvertreters
 
Ö 14
Beschlüsse zum Hauptausschuss
 
Ö 14.1
Beschluss zum Vorsitz des Hauptausschusses (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2
Festsetzung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.3
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und Benennung der Stellvertreter/innen
 
Ö 15
Festlegung über die Bildung der Fachausschüsse
 
Ö 15.1
Vorschlag der Verwaltung: Bildung eines Werksausschusses

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.2
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Finanzausschusses
 
Ö 15.3
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Sport und Kultur

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.4
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Bildung, Soziales, Integration und Gleichstellung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.5
Festlegung über die Anzahl ihrer Mitglieder
 
Ö 15.6
Festlegungen zur Zuständigkeit der Fachausschüsse

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 15.7
Besetzung der Fachausschüsse/Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen
 
Ö 15.8
Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)
 
Ö 16
Neubesetzung der Aufsichtsräte in den verbundenen Unternehmen der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

 7/DS/002
Ö 17
Festlegung der Anzahl sachkundiger EinwohnerInnen und Benennung/Berufung
 
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 6/DS/915
Ö 19
gemeinsamer Antrag von BFZ, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Verbesserung im Schüler*innenbeförderungsverkehr

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Antrag DIE LINKE. 1. September 1939 bis 2019 - den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs würdevoll gemeinsam begehen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 21
Antrag DIE LINKE. Zukunftsinvestitionen ins Schwapp sichern - Weichen richtig stellen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 22
Informationen der Verwaltung
 
Ö 22.1
Informationen zur Neubenennung der Beiräte und eines/r weiteren Beauftragte/n (Kinder- und Grundschulbeirat, Behindertenbeirat und Seniorenbeirat)
 
Ö 23
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 24
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nichtöffentlicher Teil:
N 25
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 28
Schließung der Sitzung