Sitzung
100/069/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses
Datum
30.01.2020
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen
 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Radfahrangebotsstreifens in der Eisenbahnstraße

Beschluss: Verweisung

 7/AN/112
Ö 8.3
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Prüfauftrag zur Schaffung von Radfahrschutz- oder Angebotsstreifen im städtischen Straßennetz

Beschluss: Verweisung

 7/AN/113
Ö 8.4
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Lindenstraße) hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 7/DS/099
Ö 8.5
Grundstücksangelegenheit, hier: Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken im Bereich der Ketschendorfer Feldmark II

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 7/DS/100
Ö 8.6
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahre 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7/DS/104
Ö 8.7
Antrag der Ortsbeiräte auf Erhöhung der finanziellen Zuwendungen für die Ortsteile

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7/AN/115
Ö 8.8
Grundsatzbeschluss über die Vorplanung für das Bauvorhaben Mitschurinstraße im Abschnitt zwischen der Rosa-Luxemburg-Straße und der Spreestraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7/DS/105
Ö 8.9
Programm der Städtebauförderung "Soziale Stadt", hier: VertreterIn der Stadtverordneten im Beschlussgremium zum Verfügungsfonds (Quartiersrat)

Beschluss: Zurückstellung

 7/DS/110
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Beginn 20:05 Uhr
N 12
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 12.1
Ketschendorfer Feldmark, Übertragung Leitungen an Zweckverband
 
N 12.2
Teilaufhebung des Beschlusses vom 6.11.2014 (DS-Nr. 6/038) über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
 
N 12.3
Zuschüsse für den FSV Union Fürstenwalde
 
N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 15
Schließung der Sitzung