SessionNet | 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 05.03.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Niederschrift
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Programm der Städtebauförderung "Soziale Stadt", hier: VertreterIn der Stadtverordneten im Beschlussgremium zum Verfügungsfonds (Quartiersrat)	7/DS/110	Drucksache öffentlich
Ö 8.1.1	Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters in den Quartiersrat und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters
Ö 8.2	Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen
Ö 8.2.1	Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung von Wohnmobil-Stellplätzen auf dem Spree-Parkplatz (August-Bebel-Straße) Beschluss: Verweisung	7/AN/129	Antrag öffentlich Antrag der FDP Anlage
Ö 8.2.2	Antrag der FDP-Fraktion: Anpassung des Sitzungsgeldes für sachkundige EinwohnerInnen an die gesetzlich vorgegebene Grenze der Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung (Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung der Stadt Fürstenwalde/Spree) Beschluss: Verweisung	7/AN/130	Antrag öffentlich
Ö 8.3	Antrag der SPD-Fraktion: Erstellung eines Veranstaltungsflyers zur Brandenburgischen Seniorenwoche 2020 Beschluss: Zurückziehung	7/AN/137	Antrag öffentlich
Ö 8.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Radfahrangebotsstreifens in der Eisenbahnstraße Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	7/AN/112	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 7AN112 Schaffung eines Radfahrangebotsstreifens in der Eisenbahnstraße Antrag öffentlich
Ö 8.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfauftrag zur Schaffung von Radfahrschutz- oder Angebotsstreifen im städtischen Straßennetz Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	7/AN/113	Antrag öffentlich
Ö 8.6	Antrag der Ortsbeiräte auf Erhöhung der finanziellen Zuwendungen für die Ortsteile Beschluss: Zustimmung mit Änderung	7/AN/115	Änderungsantrag zum AN 7 115 der Fraktion DIE LINKE Stellungnahme der Kämmerin der Stadt Fürstenwalde Antrag öffentlich
Ö 8.6.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Erhöhung des Ortsteilsbudgets auf 20 € Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 6		Änderungsantrag zum AN 7 115 der Fraktion DIE LINKE Stellungnahme der Kämmerin der Stadt Fürstenwalde
Ö 8.7	Antrag Fraktion DIE LINKE: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/AN/136	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 7AN136 Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland Stellungnahme Antrag öffentlich
Ö 8.8	Neubesetzung eines Aufsichtsratssitzes in der Bürgerhaus"Fürstenwalder Hof" - Kultur und Freizeit GmbH und der Fürstengalerie GmbH Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/131	Drucksache öffentlich
Ö 8.9	Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Fürstenwalde/Spree zum Auflassen von Skylaternen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/128	Drucksache öffentlich
Ö 8.10	Bebauungsplan Nr. 54 „Windenergiepark am Schanzengrabenberg" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	7/DS/119	Drucksache öffentlich Übersichtsplan
Ö 8.11	Satzung über die Erhaltung, die Pflege und den Schutz von Bäumen in der Stadt Fürstenwalde/Spree Hier: 1. Änderungssatzung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/120	Drucksache öffentlich Anlage 1: 1. Änderungssatzung Anlage 2: Synopse
Ö 8.12	Grundsatzbeschluss zur Freiflächenplanung (Vorplanung) Ketschendorfer Feldmark II Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/121	Drucksache öffentlich Anlage 1 - Lageplan Vorplanung (Stand: 06.12.2019) Anlage 2 - Kostenschätzung Vorplanung
Ö 8.13	Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg - wesentliche Inhalte und Auswirkungen auf die Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Kenntnisnahme	7/IV/101	Informationsdrucksache öffentlich Inhalte des LEP HR
Ö 8.14	Sachstandsbericht zur denkmalgerechten Instandsetzung, Umbau und Sanierung des kurfürstlichen Jagdschlosses Beschluss: Kenntnisnahme	7/IV/122	Informationsdrucksache öffentlich 20200221 Fet Anlage1 Bautenstand 20200221 Fet Anlage2 Eingangstreppe Nordseite 20200221 Fet Anlage3 Entwurfsplanung 20200221 Fet Anlage4 Finanzierung Kosten
Ö 8.15	Übertragung der Zuständigkeit zur Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß § 47 Abs. 3a Ordnungsbehördengesetz Beschluss: Kenntnisnahme	7/IV/127	Informationsdrucksache öffentlich 7-DS-127 Anlage 1 7-DS-127 Anlage 2
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Niederschrift
N 13	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 13.1	Förderung der Kulturfabrik Fürstenwalde gGmbH für das Jahr 2020 und Zusicherung für die drei Folgejahre
N 13.2	Inanspruchnahme städt. Versicherung für Rechtsschutzkosten zugunsten ehemaliger Bediensteter
N 14	Informationen der Verwaltung
N 15	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 16	Schließung der Sitzung

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: