SessionNet | 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 18.06.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Niederschrift
Ö 5	Informationen des Bürgermeisters
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 7.1	Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen
Ö 7.2	Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung von Wohnmobil-Stellplätzen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	7/AN/129	Antrag öffentlich Antrag der FDP Anlage
Ö 7.3	Antrag der AfD-Fraktion: Verkehrssituation in der Lange Straße Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	7/AN/178	Antrag öffentlich
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschäftsordnung; Wahl sachkundiger EinwohnerInnen Beschluss: Verweisung	7/AN/185	Antrag öffentlich
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschäftsordnung; Änderung des § 11, Abs. 2 und Anfügung eines Absatzes 3 im § 16 der GeschO Beschluss: nicht abgegebene Stimme	7/AN/186	Antrag öffentlich
Ö 7.6	Antrag der SPD-Fraktion: Erstellung eines Nachtragshaushalts wegen gravierender Veränderungen auf der Einnahme- und Ausgabeseite Beschluss: Verweisung	7/AN/190	Antrag öffentlich
Ö 7.7	Antrag der BFZ-Fraktion: Alle Kinder wieder ordentlich betreuuen - Appell der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Rückkehr zur Regelbetreuung mit begleitendem Corona-Test Beschluss: Zurückziehung
Ö 7.8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Bericht des Werkleiters FSF zum Wirtschaftsjahr 2019 und zum 1. Halbjahr 2020, zur Situation der FSF in der Phase der Pandemie zum Neustart in den Einrichtungen sowie zum Ausblick auf die Herausforderungen im Restjahr 2020
Ö 7.9	Beschluss zur Festlegung der Anzahl der sachkundigen EinwohnerInnen pro Fraktion
Ö 7.10	Beschlussfassung zur Ernennung sachkundiger EinwohnerInnen gem. § 43 (4) Bbdg. KommVerf
Ö 7.11	Änderung der Satzung der Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/068/1	Drucksache öffentlich Schreiben KA zur Anzeige Satzung 2020
Ö 7.12	Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree ab dem 01.06.2020 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/144/1	Drucksache öffentlich Anlage Satzung
Ö 7.13	Änderung zum Beschluss über das temporäre Nichterheben von Kitaentgelten gemäß Elternbeitragssatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zurückziehung
Ö 7.14	Änderung zum Beschluss über das temporäre Nichterheben von Essengeld gemäß Essengeldsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zurückziehung
Ö 7.15	Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau III", hier: VertreterIn der Stadtverordneten im Beschlussgremium zum Verfügungsfonds	7/DS/160	Drucksache öffentlich
Ö 7.16	Ausführungsbeschluss Gehweg Neue Gartenstraße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	7/DS/162	Drucksache öffentlich Anlage 1 - Lageplan 1 Anlage 2 - Lageplan 2 Anlage 3 - Regelquerschnitt
Ö 7.17	Bebauungsplan nr. 112 "Nahversorgungszentrum Nord" hier: Auslagebeschluss Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	7/DS/163	Drucksache öffentlich Anlage 1: Auswertung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen (Stand: 24.03.2020) Anlage 2: Planentwurf (Stand: 28.04.2020) Anlage 2a: Vergrößerung der Planzeichnung Anlage 3: Begründung zum Planentwurf (Stand:28.04.2020)
Ö 7.18	Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/164	Drucksache öffentlich DS 7/DS/164 Anlage 1: Übersichtsplan Geltungsbereich DS 7/DS/164 Anlage 2: Abwägung der Belange aus den Stellungnahmen der Beteiligungen zum Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" der Stadt Fürstenwalde/Spree (Stand: 06.05.2020) DS 7/DS/164 Anlage 3: Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" (Stand: 06.05.2020) DS 7/DS/164 Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan (Stand: 06.05.2020) DS 7/DS/164 Anlage 5: Schalltechnische Untersuchung Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" in Fürstenwalde/Spree (KSZ Ingenieurbüro GmbH, Bericht vom 04.04.2019)
Ö 7.19	Bebauungsplan Nr. 96 "Wohnen an der Ferdinand-Bauer-Straße", hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	7/DS/179	Drucksache öffentlich Anlage 1 Drucksache 6/158 Anlage 2 Übersichtsplan
Ö 7.20	Ergebnis zum Prüfauftrag Einführung eines Livestreamings (7/AN/023) Beschluss: Kenntnisnahme	7/IV/192	Informationsdrucksache öffentlich Saal Testbestuhlung Finanzüberblick Sitzordnung Livestreaming
Ö 8	Informationen der Verwaltung
Ö 9	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 10	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
N 11	Niederschrift
N 12	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 12.1	Informationen des Vorsitzenden
N 12.2	Grundstücksangelegenheit in der Bettina-von-Arnim-Straße, Flur 142, Flurstück 670
N 12.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Zuschuss für den FSV Union - Flutlicht und Tribünenbau zum Abschluss bringen
N 12.4	Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der BSG Pneumant in der Coronazeit
N 12.5	Nebentätigkeit des Bürgermeisters, hier: Entscheidung über Widerspruch
N 13	Informationen der Verwaltung
N 14	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 15	Schließung der Sitzung

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nichtöffentlicher Teil: