Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Niederschrift
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Gestaltung von Gedenkveranstaltungen
 
Ö 8.2
Aussprachen zur und Erwiderung auf die mediale Widerspiegelung der strittigen „Beigeordnetenwahl“ durch die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie der fraktionslosen Stadtverordneten
 
Ö 8.3
Entscheidung zum weiteren Verfahren zur Wahl der/des Ersten Beigeordneten
 
Ö 8.4
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt gem. § 101 (4) BbgKV
7/DS/610
Ö 8.5
Besetzung der Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/DS/609
Ö 8.6
Sanierungssatzung „Erweitertes Domumfeld“ hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Erweitertes Domumfeld“ vom 27. Januar 2022
7/DS/593
Ö 8.7
Sanierungssatzung „Stadtgebiet Mitte“ hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Aufhebung der Satzung der Stadt Fürstenwalde zur Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtgebiet Mitte" vom 24. Februar 2022
7/DS/594
Ö 8.8
Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/DS/567
Ö 8.9
Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Pit Kroke
7/DS/589
Ö 8.10
Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/DS/592
Ö 8.11
Neubesetzung des Sitzes der BFZ-Fraktion im Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft
 
Ö 8.12
Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung der Stadt Frankfurt (Oder) bei der Bewerbung als Standort zur Errichtung eines "Zukunftszentrums Europäische Transformation und Deutsche Einheit"
7/DS/616
Ö 8.13
Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheides über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/AN/611
Ö 8.14
Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Grundstück veräußern - Neubau eines Nahversorgers und Schaffung von Wohnraum ermöglichen"
7/AN/514
Ö 8.15
Beschluss zur Zukunft der Schwimmhalle und Ansiedlung eines Wasserfreizeitparks
7/AN/619
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 12
Niederschrift
 
N 13
Informationen des Vorsitzenden
 
N 14
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 14.1
Fürstenwalder Forstservice GmbH; hier Berufung eines Geschäftsführers
 
N 14.2
Zuordnung von Flurstücken der Stadt Fürstenwalde an die Fürstenwalder Forstservice GmbH über einen Einbringungsvertrag
 
N 14.3
Antrag der BFZ-Fraktion Verkehrssicherungspflicht am Spreeufer durchsetzen
 
N 14.4
Beschlussfassung auf die Erteilung einer Aussagegenehmigung gemäß § 376 ZPO i. V. m. § 56 Abs. 1 Satz 1 LBG, § 37 Abs. 3 BeamtStG für den Bürgermeister der Stadt Fürstenwalde/Spree
 
N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 15.1
Erlass von Forderungen
 
N 16
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 17
Schließung der Sitzung