Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

Niederschrift

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Informationen des Bürgermeisters

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen

Antrag der Fraktion Die EINHEIT: Änderung des Namenszusatzes der Stadt Fürstenwalde/Spree von "Domstadt" in "Schwapp-Stadt"

Beschluss über den Antrag vom 19.05.2022 zur Einleitung eines Bürgerentscheides über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde/Spree

Neubildung des Hauptausschusses auf Antrag der Fraktion DIE EINHEIT; Wahl der Mitglieder gem. § 49 (2) i. V. m. § 41 (6) BbgKVerf, Benennung der Stellvertreter/innen gem. § 41 (3) BbgKVerf

Neubildung der Fachausschüsse auf Antrag der Fraktion DIE EINHEIT gem. § 43 (6) BbgKVerf/Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen

Neuverteilung der Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 (5) Satz 7 BbgKVerf)

Neubesetzung des Sitzes der BFZ-Fraktion im Aufsichtsrat der Fürstengalerie

Neubesetzung des Sitzes der BFZ-Fraktion im Aufsichtsrat der GZG

Neubesetzung des Sitzes der AfD-Fraktion im Aufsichtsrat der Fürstengalerie

24. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereiche Kiesweg und Nordpark), hier: Beitrittsbeschluss

vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 67 "Vollsortiment-Lebensmittelmarkt Lange Straße", hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 121 "Betriebshof Friedhofstraße", hier: Änderung Geltungsbereich und Festlegung Verfahrensart

Jagdschloss Außenanlagen, Änderung des Ausführungsbeschlusses 7/DS/491

Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Flurstücke 66/3 tw., 605 und 606 tw., Flur 131, Gemarkung Fürstenwalde/Spree (Jagdschloss-Ensemble)

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung der Gewerbesteuern der Sparkasse Oder-Spree

Aufhebung Beschluss zur Haushaltssatzung 2022 – Nr. 7/DS/586
Beschluss zur (berichtigten) Haushaltssatzung 2022

Gemeinsame Erklärung der Stadt Fürstenwalde/Spree und der GlasfaserPlus GmbH zum geplanten Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur in der Stadt Fürstenwalde/Spree

Elternbeitragssatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen

Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree ab dem 01.08.2022

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Abberufung und Ernennung der/des Wahlleiterin/s und einer/eines stellvertretenden Wahlleiters/in

Tageskartenangebot für Schwapp in den Sommermonaten - WA vom 02.05.2022

Gruppenantrag von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung: Klarstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Zukunft des kommunalen Sport- und Freizeitbades Schwapp

Nachtrag Wirtschaftsplan 2022 - hier: Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb

Jahresbericht zum Vollzug Haushalt 2021

Informationen der Verwaltung

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

Niederschrift

Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Vergabe von Dienstleistungen-Rahmenvereinbarung Holzeinschlag und Rückung 2022-2026

Nachtrag Wirtschaftsplan 2022 - hier: Fürstenwalder Forstservice GmbH

Angebot zum Abschluss eines Grundstücksangebotskaufvertrages an die Sparkasse Oder-Spree - hier: Stadtforst Fürstenwalde

Erhöhung der Kreditlinie Cashmanagement und Verlängerung - hier: Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Verhalten des Bürgermeisters im Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung

Die Verwaltung informiert zum aktuellen Sachstand zum Beschluss 7/AN/323 vom 28.01.2021

Informationen der Verwaltung

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

Schließung der Sitzung