Sitzung
100/049/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadt Fürstenwalde, Bürgerhaus "Fürstenwalder Hof"
Datum
29.01.2009
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Ö 1
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Nachtrag: 15.01.2009
Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2008

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Nachtrag: 15.01.2009
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Nachtrag: 15.01.2009
Berufung sachkundiger Einwohner (gem. § 43 IV BbgKVerf.)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Drucksachen öffentliche Sitzung
 
Ö 9.1
Entsendung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften gem. § 27 (2) BbgKVerf

Beschluss: Zustimmung

5/036
Ö 9.2
Wahl der Schiedspersonen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5/033
Ö 9.3
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5/031
Ö 10
Nachtrag: 23.02.2009
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 11
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12
Beendigung der öffentlichen Sitzung
 

Beginn 19:00 Uhr

N 13
Nachtrag: 15.01.2009
Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2008
 
N 14
Anträge zur Tagesordnung
 
N 15
Feststellung der Tagesordnung
 
N 16
Informationen des Vorsitzenden
 
N 17
Drucksachen nicht öffentliche Sitzung
 
N 17.1
Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für dieBeendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"
 
N 17.2
Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"
 
N 17.3
Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"
 
N 17.4
Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"
 
N 17.5
Nachtrag: 16.01.2009
Anhebung der Kontokorrentlinie für die Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb
 
N 17.6
Nachtrag: 02.02.2009
Übertragung der Gesellschaftsanteile der Stadt Fürstenwalde an der Flugplatzbetriebsgesellschaft Fürstenwalde mbH
 
N 18
Anfragen der Abgeordneten
 
N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung