SessionNet | 23. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2008/2014) - 30.11.2010

Sitzung

102/085/2010

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung

Raum

Stadt Fürstenwalde, Festsaal des Alten Rathauses

Datum

30.11.2010

Zeit

18:00-21:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

Fahrradbeauftragter Antrag Fraktion DIE LINKE

Initiative 200 Solardächer-Programm Antrag der Fraktion DIE LIN

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 06.10.2010 Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 6.1	Vorstellung der wassertouristischen Potenzialanlayse durch das Büro Project M GmbH Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 6.2	Integriertes Klimaschutzkonzept Fürstenwalde/Spree (Büro bgmr Landschaftsarchitekten) Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/282	Drucksache öffentlich
Ö 6.3	Informationen über die 2010 durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in Fürstenwalde/Spree
Ö 6.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gründung einer Initaive "200 Solardächer-Programm"
Ö 6.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Benennung eines Fahrradbeauftragten
Ö 6.6	Vorüberlegungen zur Planung von Windenergieanlagen im Stadtwald Fürstenwalde/Spree Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/280	Drucksache öffentlich Karte Ost Karte West
Ö 6.7	Beitritt der Stadt zur kommunalen Arbeitsgruppe "WISO" Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/268	Drucksache öffentlich Geschäftsordnung AG WISO Gründungsvereinbarung AG WISO Stand 12.11.2010
Ö 6.8	Bebauungsplan Nr. 26 "Lindenstraße-Süd" hier: Beschluss zur erneuten Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/275	Drucksache öffentlich Übersichtsplan zur Lage des Plangebiets Entwurf Bebauungsplan Legende Entwurf Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Entwurf Bebauungsplan Begründung zum Entwurf Bebauungsplan
Ö 6.9	Bebauungsplan Nr. 70 "Möbelmarkt Karl-Liebknecht-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/277	Drucksache öffentlich Übersichtsplan
Ö 6.10	Einfacher Bebauungsplan Nr. I "Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord" hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Auslagebeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/281	Drucksache öffentlich Begründung Fürstenwalder Liste Planzeichnung Textliche Festsetzungen Übersichtskarte Baugebiete Übersichtsplan Erweiterungsbereich
Ö 6.11	Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Veränderungssperre zum Einfachen Bebauungsplan Nr. I "Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord" vom 9. November 2010 Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	5/286	Drucksache öffentlich Satzungsentwurf Übersichtsplan
Ö 6.12	Bestätigung des Sitzungsplanes 2011 Beschluss: Abstimmungsergebnis Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Informationen der Verwaltung
Ö 8	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
Ö 9	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Feststellung der Tagesordnung
N 11	Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 06.10.2010
N 12	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 12.1	Gewerbestandort Neu Golmer Weg, Feststellung der Entwicklungsmöglichkeiten
N 12.2	Vergabe nach VOB, Reparatur von Straßen, Wegen, Plätzen
N 12.3	Vergabe nach VOB, Wartung und Reparatur der Straßenbeleuchtung
N 13	Informationen der Verwaltung
N 14	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
N 15	Schließung der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: