Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 6.11.2014

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Informationstafel Dr. Wilhelm-Külz-Straße 37 entwerfen und aufstellen

Beschluss: Zustimmung

 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Schulsozialarbeit an Grundschulen ab 2015/2016" vom 24.10.2014 - Schreiben und Antrag an den Landkreis Oder-Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.3
Beschluss über die Ehrung mit dem Preis für soziales Engagement

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.4
Antrag zur Realisierung kostenfreier Schwimmkurse für Kinder

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.5
Beschluss einer neuen Hauptsatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 8.6
Benennung der Mitglieder in den Fachausschüssen durch die Fraktionen
 
Ö 8.7
Wirtschaftsplan 2015 Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/060
Ö 8.8
Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in die Medizinische Einrichtungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung (MEG)

Beschluss: Zurückstellung

6/067
Ö 8.9
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an freie Träger für die Förderung im Rahmen der sozialen Daseinsvorsorge und der Integration der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/069
Ö 8.10
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 13.12.2013 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.11
Preisanpassung für die Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/070
Ö 8.12
Antrag zur Finanzierung Fürstenwalder Frühlingsfest 2014

Beschluss: Zurückstellung

6/071
Ö 8.13
Überplanmäßige Auszahlung Jugendgästehaus

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

6/062
Ö 8.14
Finanzierung Hortneubau

Beschluss: Kenntnisnahme

6/064
Ö 8.15
4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 13 "Gewerbe- und Industriegebiet ehem. Pintsch" hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6/065
Ö 8.16
2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 22 "Bahnübergang J.-S.-Bach-Straße" hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Zurückstellung

6/066
Ö 8.17
5. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 16 "Neue Gartenstraße" hier: Einleitungsbeschluss zur Änderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6/068
Ö 8.18
Bestätigung des Sitzungsplanes 2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 11
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 13
Bestätigung der Niederschrift vom 6.11.2014

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 14
Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 17
Schließung der Sitzung