SessionNet | 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 16.07.2015

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 04.06.2015 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Fahrradfreundliche Kommune
Ö 8.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsberatung qualifizieren - Investitionsplanung und Eckwerte frühzeitig diskutieren
Ö 8.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gut für Fürstenwalde - Vielfalt und Lebensräume von Arten sichern
Ö 8.4	Antrag der BFZ-Fraktion: Überprüfung und ggf. Überarbeitung der Aufwandsentschädigungssatzung und Änderungsantrag des Abg. Sarrach zur Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 8.5	Antrag der BFZ-Fraktion: TTIP, TISA und CETA - Apell zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung, Daseinsvorsorge sowie Kultur- und Bildungspolitik
Ö 8.6	Antrag der BFZ-Fraktion: Befangenheit von Stadtverordneten
Ö 8.7	Antrag der BFZ-Fraktion: Verkaufsverhandlungen zum Verkauf des Holzhackschnitzelheizkraftwerkes stoppen
Ö 8.8	Antrag der BFZ-Fraktion: Weg zu Onkel Tom´s Hütte
Ö 8.9	Antrag der FDP-Fraktion: Parkfest im Fürstenwalder Stadtpark
Ö 8.10	Wirtschaftsplan 2015, hier: Städtischer Betriebshof Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	6/134	Drucksache öffentlich Festsetzungen für das Wirtschaftsjahr 2015 Finanzplan Städt.BH Erfolgsplan 2015 2013-2018 Städt.BH Planung 2015 Erfolgsplan kompakt Datev Städt.BH Tilgungsplan 2015 2014-2018 Stellenübersicht 2015, Städtischer Betriebshof Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2015
Ö 8.11	Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Straßen/Wegen, Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/115	Drucksache öffentlich Satzung mit Änderungen Satzung zu beschließen Allgemeinverfügung des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zur Lautsprecher und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen… Schreiben vom Landesbetrieb Straßenwesen
Ö 8.12	Bebauungsplan Nr. 83 "Gewerbegebiet Steinhöfeler Chaussee" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	6/143	Drucksache öffentlich Übersichtsplan Geltungsbereich Abwägungsprotokoll zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Vorlage vom 08.04.2015) Abwägungsprotokoll zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Vorlage vom 25.06.2015) Bebauungsplan Nr. 83 "Gewerbegebiet Steinhöfeler Chaussee" (Stand Juni 2015) Planzeichnung (Bebauungsplan Stand Juni 2015) Legende (Bebauungsplan Stand Juni 2015) Textliche Festsetzungen (Bebauungsplan Stand Juni 2015) Begründung zum Bebauungsplan (Stand Juni 2015)
Ö 8.13	Grundsatzbeschluss über die Vorplanung zum Neubau der Alten Neuendorfer Straße im Abschnitt zwischen Bergstraße und Seelower Straße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	6/142	Drucksache öffentlich Anlage 1 Lageplan Vorplanung Variante 2 Anlage 2 Variantenübersicht Beleuchtung Anlage 3 Protokoll des Planverteidigungstermins
Ö 8.14	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Pädagogisches Personal der Zooschule erhalten
Ö 8.15	Umbenennung eines zweiten Straßenzuges im Gebiet "Ausbau-Ost" Beschluss: Zustimmung mit Änderung	6/100/1	Drucksache öffentlich 150703 Anlage 1 Lageplan Tonpfeifenweg 150703 Anlage 2 Bericht des Museums Fürstenwalde
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Beginn 21:46 Uhr
N 12	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
N 13	Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 04.06.2015 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
N 14	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 14.1	Anhebung der Kontokorrentlinie für die Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mbH
N 14.2	Nachbesetzung Fachbereichsleitung Stadtentwicklung
N 14.3	Jagdschloss und Aufbauschule Fürstenwalde - Rückblick und Entwicklungsperspektiven
N 15	Informationen der Verwaltung
N 16	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 17	Schließung der Sitzung

Informationen

34 Dokumente

Beginn 21:46 Uhr