Sitzung
101/010/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadt Fürstenwalde, im Festsaal des Alten Rathauses
Datum
26.08.2015
Zeit
18:30-20:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 6.1
Standort für gewerblich-industrielle Großstandorte (LEP B-B) - Feststellung angestrebter Nutzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 6/137
Ö 6.2
Weg zu Onkel Tom´s Hütte - Festlegung über die weitere Verfahrensweise nach Vorlage des erneuten Gutachtens
 
Ö 6.3
Jahresabschluss 2014 für den Stadtforst Fürstenwalde/Spree - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

 6/DS/168
Ö 6.4
Zwischenbericht 2015 für den Stadtforst Fürstenwalde/Spree - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

 6/DS/169
Ö 6.5
Geschäftsordnung (GeschO) für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

 6/156
Ö 6.6
Beschluss über die Eckwerte für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Zurückstellung

 6/163
Ö 6.7
Begrenzung der anteiligen Kosten für die Nutzung des Schwimmbeckens im schwapp durch diverse Vereine
 6/136/1
Ö 6.8
Antrag BFZ- Fraktion - Rechtliche Prüfung des Innenverhältnisses beim Abschluss von Zinsgeschäften (Swaps)

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 9
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Beginn 22:30 Uhr
N 10
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 11.1
Beschluss über die Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Pächter der Biogasanlage
 
N 11.2
Pachtvertrag NCC Deutschland GmbH
 
N 11.3
Rangrücktrittserklärung zum Grundstück Gartenstraße 40/41 (Fürstenwalder Hof und Galgenberg)
 
N 11.4
Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf eines Baugrundstücks an der Henry-Hall-Straße, Flur 106 Flurstück 538 tw.
 
N 12
Informationen der Verwaltung
 
N 13
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 14
Schließung der Sitzung