Sitzung
103/006/2015
Gremium
Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales, Bildung, Integration und Gleichstellung
Raum
Festsaal des Alten Rathauses
Datum
17.09.2015
Zeit
18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 18.06.2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 7.1
Änderung der Satzung für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/DS/172
Ö 7.2
Zuschussgewährung für die Kulturfabrik gGmbH im Zeitraum 2016 – 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 6/164
Ö 7.3
Abrechnung des Finanzplanes „Stadtfest Fürstenwalde/Spree 2015“
 6/IV/174
Ö 7.4
Teilnahme am Landesprogramm: „Entwicklung kommunalpolitischer Strategien zur Förderung grenzüberschreitender Jugendmobilität“ in den Jahren 2015/2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/DS/171
Ö 7.5
Beschluss über die Eckwerte für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/163
Ö 7.6
Grundlagen und Vorschläge zur Sportstättenentwicklungskonzeption
 6/IV/180
Ö 7.7
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2015 - "Familienfest im Fürstenwalder Stadtpark"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 7.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.09.2015 - "Gebührenüberprüfung des Zweckverbandes"
 
Ö 7.9
Auswertung des Bürgerdialogs
 
Ö 7.10
Einbringung von Anträgen
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10
Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:29 Uhr
N 11
Feststellung der Tagesordnung
 
N 12
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen nicht öffentlichen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport, Soziales und Gleichstellungsfragen vom 07.07.2015
 
N 13
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 16
Schließung der Sitzung