1 Sitzung 15.12.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 9.2 Ö: Nahverkehrskonzeption fortschreiben - Fürstenwalder Bedarf benennen und Interessen konsequent vertreten Vorlage: 6/AN/409 Beschlusstext: Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde fordert den Landkreis Oder-Spree und den Kreistag auf, den Nahverkehrsplan des Landkreises fortzuschreiben. Die Erarbeitung der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes soll im dialogischen Verfahren erfolgen. Dazu ist die Beteiligung der Kommunen des Landkreises ebenso zu gewährleisten wie die Einbeziehung und Beteiligung der BürgerInnen in Oder-Spree. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bedarfsanalyse für den städtischen Busverkehr für die nächsten zehn Jahre zu erstellen, daraus die erforderlichen Maßnahmen abzuleiten und diese in der Stadtverordnetenversammlung zu diskutieren und beschließen zu lassen. Diese sind als Fürstenwalder Zuarbeit für den Nahverkehrsplan des Landkreises Oder-Spree in die Debatte einzubringen. Die Beteiligung der BürgerInnen unserer Stadt bei der Erarbeitung des Bedarfsplanes ist zu gewährleisten. In Abstimmung mit den Umlandgemeinden wird im Bedarfsplan auch der Bedarf im überregionalen Busverkehr in der Stadt dargestellt. Strategische Überlegungen die z.B. gerade im INSEK-Dialog oder auch im Dialogprozess zur Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes verabredet werden, sind in den Bedarfsplan „Städtischer Busverkehr“ aufzunehmen. Umsetzung: Termin: 03.04.2019 an: Koch, Bürgermeisterbereich Aufgabe: Lieber Christfried, das ist ein "alter" Antrag - gibt es dazu Anmerkungen von dir? |
2 Sitzung 18.10.2018 StadtverordnetenversammlungTOP 8.6.1 Ö: Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. Vorlage: 6/AN/814 Umsetzung: Termin: 25.08.2020 an: Koch, Bürgermeisterbereich Aufgabe: Verwiesen Realisierung: Bemerkung der anderen |
3 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 16 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den verbundenen Unternehmen der Stadt Fürstenwalde/Spree Vorlage: 7/DS/002 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: 1.
Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree) Aus dem Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree) werden zum 30.06.2019 Gerold Sachse, Uwe Koch, Peter Apitz, Juliane Meyer, Eberhard Henkel, Christian Rosengart abberufen. In den Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree) werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen für die Fraktion der SPD …………………………………. für die Fraktion Die Linke …………………………………. für die Fraktion der CDU …………………………………. für die Fraktion des BFZ …………………………………. für die Fraktion der AfD …………………………………. für die Fraktion Grüne/B90 …………………………………. 2.
Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH Aus dem Aufsichtsrat der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH werden zum 30.06.2019 Eberhard Henkel, Wolfgang Petenati, Klaus Hemmerling, Christian Dippe, Rene Benz, Kai Hamacher abberufen. In den Aufsichtsrat der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen für die Fraktion der SPD …………………………………. für die Fraktion Die Linke …………………………………. für die Fraktion der CDU …………………………………. für die Fraktion des BFZ …………………………………. für die Fraktion der AfD …………………………………. für die Fraktion Grüne/B90 …………………………………. 3.
Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter
Haftung Aus dem Aufsichtsrat der Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung werden zum 30.06.2019 Elke Wagner, Christian Dippe, Monika Fiedler, Thomas Fischer, Karin Lehmann, Reinhard Ksink abberufen. In den Aufsichtsrat der Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen für die Fraktion der SPD …………………………………. für die Fraktion Die Linke …………………………………. für die Fraktion der CDU …………………………………. für die Fraktion des BFZ …………………………………. für die Fraktion der AfD …………………………………. für die Fraktion Grüne/B90 …………………………………. 4.
Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH Aus dem Aufsichtsrat der Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH werden zum 30.06.2019 Kai Hamacher, Eberhard Henkel, Gerold Sachse, Jens-Olaf Zänker, Rolf Hilke, Sebastian Rausch abberufen. In den Aufsichtsrat der Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen für die Fraktion der SPD …………………………………. für die Fraktion Die Linke …………………………………. für die Fraktion der CDU …………………………………. für die Fraktion des BFZ …………………………………. für die Fraktion der AfD …………………………………. für die Fraktion Grüne/B90 …………………………………. 5.
Fürstengalerie GmbH Aus dem Aufsichtsrat der Fürstengalerie GmbH werden zum 30.06.2019 Thomas Fischer, Gerold Sachse, Jürgen Luban, Eberhard Henkel, Jens-Olaf Zänker, Jens Hoffrichter abberufen. In den Aufsichtsrat der Fürstengalerie GmbH Fürstenwalde (Spree) werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen für die Fraktion der SPD …………………………………. für die Fraktion Die Linke …………………………………. für die Fraktion der CDU …………………………………. für die Fraktion des BFZ …………………………………. für die Fraktion der AfD …………………………………. für die Fraktion Grüne/B90 …………………………………. Umsetzung: Termin: 21.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt vom 12.06.19 |
4 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 18 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 Vorlage: 6/DS/915 Beschlusstext: Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019. Umsetzung: Termin: 30.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Bekanntmachung im Amtsblatt Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt vom 12.06.2019 erfolgt |
5 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 19 Ö: gemeinsamer Antrag von BFZ, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Verbesserung im Schüler*innenbeförderungsverkehr Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Beschlusskontrolle |
6 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 20 Ö: Antrag DIE LINKE. 1. September 1939 bis 2019 - den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs würdevoll gemeinsam begehen Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Beschlusskontrolle |
7 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 21 Ö: Antrag DIE LINKE. Zukunftsinvestitionen ins Schwapp sichern - Weichen richtig stellen Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Beschlusskontrolle |
8 Sitzung 20.06.2019 StadtverordnetenversammlungTOP 2 Ö: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit Umsetzung: Termin: 13.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt vom 12.06.2019 |
9 Sitzung 15.01.2020 HauptausschussTOP 2 Ö: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit Umsetzung: Termin: 23.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten Aufgabe: Bekanntmachung im Amtsblatt vom 7.01.20 |
