1 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den verbundenen Unternehmen der Stadt Fürstenwalde/Spree

Vorlage:  7/DS/002

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

1. Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree)

Aus dem Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree) werden zum 30.06.2019 Gerold Sachse, Uwe Koch, Peter Apitz, Juliane Meyer, Eberhard Henkel, Christian Rosengart abberufen.

In den Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree) werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen

für die Fraktion der SPD             ………………………………….

für die Fraktion Die Linke          ………………………………….

für die Fraktion der CDU             ………………………………….

für die Fraktion des BFZ             ………………………………….

für die Fraktion der AfD              ………………………………….

für die Fraktion Grüne/B90      ………………………………….

 

2. Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH

Aus dem Aufsichtsrat der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH werden zum 30.06.2019 Eberhard Henkel, Wolfgang Petenati, Klaus Hemmerling, Christian Dippe, Rene Benz, Kai Hamacher abberufen.

In den Aufsichtsrat der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen

für die Fraktion der SPD             ………………………………….

für die Fraktion Die Linke          ………………………………….

für die Fraktion der CDU             ………………………………….

für die Fraktion des BFZ             ………………………………….

für die Fraktion der AfD              ………………………………….

für die Fraktion Grüne/B90      ………………………………….

 

3. Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung

Aus dem Aufsichtsrat der Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung werden zum 30.06.2019 Elke Wagner, Christian Dippe, Monika Fiedler, Thomas Fischer, Karin Lehmann, Reinhard Ksink abberufen.

In den Aufsichtsrat der Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen

für die Fraktion der SPD             ………………………………….

für die Fraktion Die Linke          ………………………………….

für die Fraktion der CDU             ………………………………….

für die Fraktion des BFZ             ………………………………….

für die Fraktion der AfD              ………………………………….

für die Fraktion Grüne/B90      ………………………………….

 

4. Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH

Aus dem Aufsichtsrat der Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH werden zum 30.06.2019 Kai Hamacher, Eberhard Henkel, Gerold Sachse, Jens-Olaf Zänker, Rolf Hilke, Sebastian Rausch abberufen.

In den Aufsichtsrat der Bürgerhaus „Fürstenwalder Hof“ – Kultur und Freizeit GmbH werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen

für die Fraktion der SPD             ………………………………….

für die Fraktion Die Linke          ………………………………….

für die Fraktion der CDU             ………………………………….

für die Fraktion des BFZ             ………………………………….

für die Fraktion der AfD              ………………………………….

für die Fraktion Grüne/B90      ………………………………….

 

5. Fürstengalerie GmbH

Aus dem Aufsichtsrat der Fürstengalerie GmbH werden zum 30.06.2019 Thomas Fischer, Gerold Sachse, Jürgen Luban, Eberhard Henkel, Jens-Olaf Zänker, Jens Hoffrichter abberufen.

In den Aufsichtsrat der Fürstengalerie GmbH Fürstenwalde (Spree) werden mit Wirkung ab dem 01.07.2019 berufen

für die Fraktion der SPD             ………………………………….

für die Fraktion Die Linke          ………………………………….

für die Fraktion der CDU             ………………………………….

für die Fraktion des BFZ             ………………………………….

für die Fraktion der AfD              ………………………………….

für die Fraktion Grüne/B90      ………………………………….

 

 

 

Umsetzung: Termin: 21.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten
Erledigt: 24.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt vom 12.06.19
Berufung der AR Mitglieder erfolgt

2 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 18 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019

Vorlage:  6/DS/915

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019.

Umsetzung: Termin: 30.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten
Erledigt: 24.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bekanntmachung im Amtsblatt

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt vom 12.06.2019 erfolgt

3 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 19 Ö: gemeinsamer Antrag von BFZ, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Verbesserung im Schüler*innenbeförderungsverkehr

Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Umsetzung erfolgt?

4 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 20 Ö: Antrag DIE LINKE. 1. September 1939 bis 2019 - den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs würdevoll gemeinsam begehen

Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten
Erledigt: 07.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Umsetzung erfolgt?

5 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 21 Ö: Antrag DIE LINKE. Zukunftsinvestitionen ins Schwapp sichern - Weichen richtig stellen

Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten
Erledigt: 07.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Umsetzung ?

Realisierung: Hierzu gab es mehrere Folgebeschlüsse

6 Sitzung 20.06.2019 Stadtverordnetenversammlung

TOP 2 Ö: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

Umsetzung: Termin: 13.06.2019 an: Schulz, Büro der Stadtverordneten und der Beauftragten
Erledigt: 24.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Einladung an alle Mitglieder und Bekanntmachung der Einladung

Realisierung: Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt vom 12.06.2019