Der Erste Beigeordnete, Dr. Fehse, stellt den Abgeordneten die wichtigsten Projekte aus dem Bereich Stadtentwicklung, die im Haushalt 2012 enthalten sind, vor. Er wies auf die Lücke zwischen den Ein- und Auszahlungen bei den Investitionen hin, die derzeit bei etwa 1,1 Mio.€ liegen. Im Haushalt ist eine Kreditaufnahme von über 235.000 Euro vorgesehen. Dass der Haushalt dennoch genehmigungsfähig ist, sei den Steuern, Zuwendungen und Umlagen zu verdanken, die das Minus ausgleichen. Zu den Investitionsschwerpunkten gehört die Sanierung des Jugendgästehauses, für die über zwei Jahre 4,86 Mio.€ eingeplant sind. Ein weiteres wichtiges Projekt im Bereich Hochbau ist die Sanierung des Alten Rathauses. Die Gesamtkosten dafür liegen bei ca. 2,3 Mio.€.

Herr Wende bedankt sich für den informationsreichen Vortrag bei Dr. Fehse und bittet darum, die PowerPoint-Präsentation zeitnah im Ratsinfoportal zur Verfügung zu stellen.

 

Aus der Fraktion die Linke kamen Nachfragen. Abg. Sache will wissen, warum die im Haushalt eingestellten Summen für die Bauarbeiten an der Sonnengrundschule und der Sigmund-Jähn Grundschule geringer ausfallen, als noch im Vorjahr geplant.

 

Dr. Fehse bemerkt, man wolle sich an der Sonnengrundschule auf die Dachsanierung konzentrieren, die Umfeldgestaltung wird aus Kostengründen zurückgestellt.

An der Sigmund-Jähn Grundschule hat die Trockenlegung des Kellers oberste Priorität. Ebenfalls dringend notwendig ist die Sanierung des Eingangsbereiches der Treppen in der Schule

Wir haben gemeinsam mit der Schule entschieden, dass die Essensverpflegung nicht mehr in den Keller zurück wandern soll.

Weitere Mittel für die Sanierung der löchrigen Fassade stehen derzeit nicht zur Verfügung.

 

Der Vorsitzende erkundigt sich u.a., wie es mit der Gestaltung des Stadtparks und der Neugestaltung des Marktplatzes weitergeht.

Frau Nötzel erklärt dazu: der Stadtpark ist ein Punkt für die gemeinsame Sitzung und wird dann am 06.03.2012 auch den Inhalt vorstellen, die Mittel sind im Haushalt dafür eingestellt worden.

 

Dr. Fehse antwortet, die Neugestaltung des Marktplatzes könne erst nach der Sanierung am Alten Rathaus begonnen werden; diese wird frühestens zum Jahresende abgeschlossen sein. Die Planungen für die Gestaltung der Hauptachse des Stadtparks am Bahnhof zum Heimattiergarten werden am 06.03.2012 auf der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und des Ausschusses für Kultur, Soziales und Gleichstellungsfragen vorgestellt.