Abg. Rudolph hinterfragt zum WLAN-Schlüssel für Besucher der Stadtverordnetenversammlung.

Dr. Fehse antwortet, dass für die Besucher zu den Sitzungen die Stadtseite über einen WLAN-Router zur Verfügung gestellt wird.

 

Abg. Anke bedankt sich für die Ampelregelung an der Steinhöfeler Chaussee. So ist es auch für behinderte Menschen und Rollstuhlfahrer unproblematisch, diese Kreuzung zu passieren. Des Weiteren bittet er um Auskunft zur Anzahl der Unterschriftensammlung „Schleusenerweiterung Fürstenwalde“.

Der Bürgermeister sagt zu, sich mit dem Vorsitzenden in Verbindung zu setzen und auf der Stadtverordnetenversammlung am 12.3.2015 zu informieren.

 

Abg. Rudolph teilt der Verwaltung mit, dass er von einer Bürgerin, deren Kinder in den Hort Abenteuerland gehen, einen Anruf bzgl. der kostenfreien Schwimmkurse hatte. Sie sagte, dass der Hort sich weigert, die Schwimmkurse anzubieten bzw. die Gruppe anzumelden.

Die Verwaltung überprüft den Vorgang.

 

Die BFZ äußert ihre Bedenken dahingehend, das für die dritte, vierte, fünfte und sechste Stadtverordnetenversammlung keine gültige Geschäftsordnung vorlag und bittet die Verwaltung um Einschätzung des Sachverhaltes – müssen Beschlüsse formal neu gefasst werden etc.

 

Herr Hengst antwortet, dass dieser Vorgang bereits überprüft wurde. Solange die Beschlüsse keine Außenwirkung auf Satzungen etc. haben ist dies unproblematisch, weil sie nur im Innenverhältnis wirken. Bei den Satzungen wie B-Pläne etc. stellt sich der Sachverhalt anders dar; dies prüft die Verwaltung derzeit. Gegebenfalls muss die Beschlussfassung wiederholt werden.