Sitzung: 15.12.2016 100/019/2016
Die Fraktion der CDU/FDP benennt: Herrn Henkel, Herrn Koch, Herrn Petenati, Frau Schumann
als Stellvertreter werden wie folgt benannt: Frau Lehmann, Herr Hilke, Herr Hoffrichter, Herr Ksink und Herr Teichmann.
Die BFZ-Fraktion benennt: Herrn Rudolph, Herrn Dippe und Herrn Fischer
die Stellvertreter sind: Herr Hamacher, Frau Miethke, Frau Krüger und Frau Seiler
Die Fraktion Die LINKE benennt: Frau Fiedler und Herrn Sachse
die Stellvertreter sind: Herr Wende, Frau Radom, Herr Benz und Herr Gollmer
Die SPD-Fraktion benennt: Herrn Rausch und Herrn Sarrach
Als Stellvertreter fungieren Frau Wagner, Herr Luban, Frau Dost und Herr Hemmerling.
Die Fraktion B90/Die Grünen benennt Herrn Zänker als ordentliches Mitglied und Herrn Apitz Stellvertreter.
Die AfD-Fraktion benennt Herrn Anke und als Stellvertreter Herrn Aulich.
Die Fraktion B90/Die Grünen stellt im Zusammenhang mit der Neubildung des Hauptausschusses einen Ergänzungsantrag, die Ausschussvorsitze entsprechend dem Wahlergebnis zu besetzen. Herr Zänker schlägt vor, dass die Fraktion die die/den Vorsitzende/n des Hauptausschusses stellt, bei den Fachausschüssen keine Berücksichtigung mehr findet.
Der Antrag wird kontrovers diskutiert, aber letztendlich von allen Fraktionen mit Ausnahme der CDU/FDP-Fraktion unterstützt.
Nach eingehender Diskussion beantragt der Abg. Sarrach die Abstimmung des vorliegenden Antrages von der Fraktion B90/Die Grünen.
Zustimmung: 19 Dafür 9
Gegenstimmen 2 Enthaltungen
Die Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Abg. Lehmann, hält den Beschluss für rechtswidrig und bittet die Verwaltung um umfassende Prüfung.