Der TOP 4. und der TOP 13. der Sitzung entfallen, da die Niederschriften des öffentlichen Teils und des nicht öffentlichen Teils noch nicht vorliegen. Des Weiteren entfällt der TOP 8.1, die Vorstellung des Projektes Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, der zu einem späteren Zeitpunkt behandelt wird.

 

Zum TOP 9.2 konnte die Beratungsdrucksache mit der Nummer 7/DS/104, Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2020, nicht fristgerecht fertiggestellt werden. Somit ändert sich die Beratungsfolge wie folgt.

Vorberatungen im:

Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Bürgerbudget am 13.01.2020

Hauptausschuss am 15.01.2020

Entscheidung am 30.01.2020 in der Stadtverordnetenversammlung.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung trotz Ausbleibens der Beratungsdrucksache mit den Inhalten befasst und über die Maßnahmen abgestimmt. Auf Anfrage der Vorsitzenden wie der Fachausschuss heute verfahren möchte, stimmen die Stadtverordneten einstimmig für die Behandlung des Beratungsgegenstandes in der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2020. Somit entfällt auch der TOP 9.2..