Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die geplanten investiven Maßnahmen der Jahre  2007-2010 einschließlich der hierfür vorgesehenen Finanzierungsquellen zur Kenntnis.

Zur Verabschiedung des Finanzplanes einschließlich des Investitionsprogramms für die Jahre 2006-2010 gibt der Erste Beigeordnete, Herr Hengst, eine kurze Information.

Nach dem neuen Haushaltsrecht ist es nicht mehr notwendig, über das Investitionsprogramm einen Beschluss zu fassen. Die Einnahmen und Ausgaben für die geplanten Maßnahmen finden sich nur noch im Finanzplan wieder.